Verkleidet als Weihnachtsmänner sollen mehrere mutmaßliche Anhänger einer Untergruppe der Identitären Bewegung in der U-Bahn in München rechtsextreme Flugblätter verteilt haben. Die Mitglieder stiegen am Dienstagabend am Odeonsplatz in eine U-Bahn der Linie U6 ein und gaben dort Handzettel in Form weiß-roter «Bordkarten» aus, wie eine Polizeisprecherin sagte. Diese enthielten demnach unter anderem Bezeichnungen wie «Asylanten», «illegale Migranten» und «Von Deutschland ins Heimatland».
Die Aktion wird der Sprecherin zufolge der «Lederhosen Revolte» zugeschrieben, die der bayerische Verfassungsschutz der rechtsextremen Identitären Bewegung zurechnet. Zeugen meldeten sich bei der Polizei. Der Staatsschutz übernahm die Ermittlungen und prüft der Polizeisprecherin zufolge den Verdacht der Volksverhetzung.
Bei der Identitären Bewegung handelt sich um eine rechtsextreme Bewegung, die rassistische und islamfeindliche Positionen vertritt und immer wieder mit Protestaktionen auf sich aufmerksam macht. In Deutschland wird die Gruppe vom Verfassungsschutz beobachtet. Die IB sieht sich selbst als «patriotische Jugendbewegung». Sie sei mit regionalen Untergruppen bundesweit aktiv und nutze intensiv die sozialen Medien, schreiben die Verfassungshüter.
Für die Bewegung ist laut Verfassungsschutz allein die ethnische Herkunft maßgeblich für die Zugehörigkeit zum deutschen Volk. Jedes Volk soll nach der Denkart ausschließlich auf dem eigenen Territorium leben und auf diese Weise seine Identität bewahren. Die Identitären fordern unter dem Schlagwort «Remigration» die Umkehrung von Migrationsbewegungen.
Die Gruppe «Lederhosen Revolte» fiel in Bayern bereits mehrfach auf. 2023 führten Mitglieder in München eine Protestaktion durch, mit der Angaben der Bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus zufolge Geflüchteten pauschal kriminelle Neigungen zugeschrieben werden sollten.
Quelle: dpa