Kurz vor der Beratung über ein Amtsenthebungsverfahren gegen Verteidigungsminister Pete Hegseth hat das US-Repräsentantenhaus seine Sitzungspause vorgezogen. Statt wie geplant am Donnerstag gehen die Abgeordneten nun bereits nach den Abstimmungen am Mittwoch in die Parlamentsferien, wie die Pressestelle der Kammer auf Anfrage mitteilte.
Am Dienstag hatte der republikanische Kongressabgeordnete Thomas Massie ein Amtsenthebungsverfahren gegen Hegseth eingebracht und ihm im Kontext des Iran-Krieges «schwere Verbrechen und Verfehlungen» vorgeworfen. Der Pentagon-Chef stelle eine «Bedrohung für die Verfassung» dar. Zudem kritisiert Massie, dass der Einsatz von US-Streitkräften im Iran-Krieg ohne Autorisierung durch den Kongress erfolgt sei.
Der Antrag hat angesichts der republikanischen Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses kaum Aussichten auf Erfolg. Allerdings hätte sich das Repräsentantenhaus noch diese Woche damit befassen müssen, da die Regeln eine Beratung innerhalb von zwei Sitzungstagen vorsehen – spätestens also am Donnerstag. Mitten im Wahlkampf wäre der in den USA unbeliebte Krieg so wieder auf die Tagesordnung gekommen.
Der nächste geplante Sitzungstag liegt nun allerdings erst im November, also nach den Kongresswahlen. Der Sprecher des Repräsentantenhauses, Mike Johnson, sagte, Massies Antrag sei eine Inszenierung von jemandem, der Aufmerksamkeit wolle.
Massies Tage im Repräsentantenhaus sind nach dem Zerwürfnis mit Präsident Donald Trump gezählt. Er hatte den Präsidenten unter anderem für das Vorgehen im Iran kritisiert und seine Vorwahl verloren, nachdem Trump sich für den Gegenkandidaten ausgesprochen hatte. Somit steht er bei den Midterms im November nicht zur Wiederwahl.
Es ist bereits das zweite Mal binnen eines Jahres, dass gegen Hegseth ein Amtsenthebungsverfahren vorangebracht wird: zuletzt im April durch die demokratische Kongressabgeordnete Yassamin Ansari. Sie argumentierte, der Republikaner habe «US-Truppen durch die unbefugte Weitergabe geheimer Informationen in große Gefahr gebracht, sein Amt missbraucht und sich seines Amtes unwürdig verhalten».
Quelle: dpa