Nach dem «Pfingstbrief» von CSU-Vize Manfred Weber hat sich der CSU-Ehrenvorsitzende und Ex-Bundesminister Theo Waigel zu Wort gemeldet – und hinter Weber gestellt. Er forderte in der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (FAZ) eine «grundlegende, tiefgehende Diskussion» über die Ausrichtung seiner Partei.
Das solle im Rahmen einer Klausurtagung oder einer Grundsatzkommission geschehen. Neben CSU-Leuten sollten dabei auch Theologen, politische Philosophen und gesellschaftliche Gruppen über die Ausrichtung der Partei sprechen, sagte Waigel. Erst danach könne ein Parteitag sich damit beschäftigen.
Weber, der in Brüssel Vorsitzender der Europäischen Volkspartei ist, hatte in einem an zahlreiche Mandatsträger verschickten Brief eine wieder stärker am Gemeinwohl orientierte Politik gefordert – und seinem Parteichef Markus Söder eine verbale Breitseite verpasst. Er warf der Partei inhaltliche Schwächen vor und kritisierte eine Politik, die vor allem auf Schlagzeilen und «Klickzahlen» abziele. Söder hat den Ruf, über seine Social-Media-Kanäle gerne die schnelle Schlagzeile zu generieren – auch wenn er sich zuletzt zurückhaltender zeigte und ernsthaftere Töne anstimmte.
Webers Brief sei ein Weckruf an die Partei, sagte Waigel der FAZ. Man müsse das eigene Verhalten stärker reflektieren und parteiintern mehr diskutieren. «Kritik ist legitim, aber Selbstkritik muss jeder üben. Ich glaube, wir haben alle Anlass, darüber nachzudenken und unseren politischen Diskurs zu verbessern», sagte der CSU-Ehrenvorsitzende.
Als Abrechnung will er Webers Brief nicht verstanden wissen. Kritik an Parteivorsitzenden sei nichts Ungewöhnliches, sagte Waigel – auch mit Blick auf seine eigene Vergangenheit als CSU-Chef. Früher habe es deutlich mehr Auseinandersetzungen gegeben als heute. Waigel sagte, Söder solle den Brief nicht als «Majestätsbeleidigung», sondern gelassen aufnehmen – und dessen programmatische Vorschläge «offensiv».
Waigel machte zudem klar, dass er sich mehr Breite an der CSU-Spitze wünsche. «Dazu habe ich Markus Söder vor einiger Zeit einen Spruch vom Philosophen Max Müller gesagt: „Sei so, wie nur du sein kannst, lass aber andere so sein, wie nur sie sein können.“»
Quelle: dpa