Knapp eine Woche nach der Niederlage bei den Zwischenwahlen zieht US-Präsident Donald Trump das Ergebnis nun doch in Zweifel. «Glaubt wirklich jemand, dass diese „Wahl“ fair verlaufen ist», schrieb er auf seiner Plattform Truth Social. Trump stellte die Frage, wie es sein könne, dass die Umfragen so falsch gelegen hätten. Zudem deutete er einen verfälschenden Einfluss von Wahlmaschinen auf das Ergebnis an.
Belege für seine Vorwürfe lieferte Trump nicht. Experten hatten eine Niederlage der Republikaner angesichts Trumps schwacher Zustimmungswerte vorausgesagt. Trump hatte vor der Wahl offengelassen, ob er das Ergebnis akzeptieren würde. Er werde es anerkennen, sofern es sich um «ehrliche Wahlen» handele, sagte er.
Noch in der Wahlnacht hatte Trump allerdings angekündigt, das Wahlergebnis akzeptieren zu wollen. Zudem gratulierte er den Demokraten zu ihrem Erfolg und stellte eine Zusammenarbeit im Kongress in Aussicht. Zuletzt räumte Trump ein, hohe Spritpreise und eine zu rigorose Migrationspolitik hätten Wähler abgeschreckt.
Bereits vor den Midterms war befürchtet worden, Trump könne versuchen, Einfluss auf die Wahl zu nehmen. Als mögliches Szenario galt etwa der Versuch, Wahlunterlagen und -maschinen zu beschlagnahmen. Trump hatte nach eigenen Angaben bereut, diesen Schritt nach der Präsidentschaftswahl 2020 nicht unternommen zu haben. Er verlor damals gegen den Demokraten Joe Biden und vertritt bis heute den widerlegten Standpunkt, er habe die Wahl gewonnen.
Am Wochenende verbreitete Trump dann Beiträge, in denen der Vorsprung der Demokraten bei der Parlamentswahl als zu hoch infrage gestellt wurde. In vielen Rennen um Sitze im Senat oder im Repräsentantenhaus dauert die Auszählung der Stimmen auch knapp eine Woche nach der Wahl noch an.
Am Samstag hatte sich Trump bereits in das noch offene Rennen um einen Senatssitz in Alaska eingeschaltet. Der republikanische Amtsinhaber Dan Sullivan solle zum Sieger erklärt werden, forderte Trump. Der Wahlkampf stand im Fokus, da auf den Stimmzettel auch der fast namensgleiche Kandidat Dan J. Sullivan stand. Wegen Verwechslungsgefahr stellte die Trump-Regierung schon vor dem Wahltag den Ausgang der Abstimmung infrage. Ein Versuch, in die Wahl in Alaska einzugreifen, wurde von einem Richter zuvor abgewiesen. Aktuell führt die Demokratin Mary Peltola dort knapp vor Amtsinhaber Sullivan.
In den vergangenen Monaten hatte Trump immer wieder Zweifel an der Integrität des US-Wahlsystems geschürt. So warnte er etwa vor angeblich weit verbreitetem Betrug durch Briefwahlen und Wahlautomaten, ohne dafür Beweise vorzulegen.
Zudem hatte die Trump-Regierung versucht, gerichtlich gegen Wahlverfahren vorzugehen. In Kalifornien wollte das Justizministerium erreichen, dass Briefwahlstimmen von rund 20.000 Menschen, deren US-Staatsbürgerschaft es anzweifelte, zunächst nicht ausgezählt werden. Nach Niederlagen vor Bundesgerichten fand die Regierung auch mit einem Eilantrag vor dem Obersten Gerichtshof kein Gehör. Zudem scheiterte die Regierung mit dem Versuch, der US-Post weitreichende Befugnisse bei der Überprüfung der Briefwahl einzuräumen.
Trumps Umgang mit Wahlniederlagen weckt auch Erinnerungen an den 6. Januar 2021. Damals stürmten seine Anhänger gewaltsam das Kapitol in Washington, während der Kongress den Wahlsieg Bidens offiziell bestätigen sollte. Zuvor hatte Trump seine unbelegten Betrugsvorwürfe wiederholt und seine Anhänger zum Protest aufgerufen. Nach seiner Rückkehr ins Weiße Haus im Januar 2025 begnadigte Trump weit über 1.000 Menschen, die wegen ihrer Beteiligung am Kapitolsturm verurteilt worden waren.
Quelle: dpa