US-Präsident Donald Trump hat überraschend seinen Personalvorschlag für die Leitung der umstrittenen US-Migrationsbehörde ICE zurückgezogen. Das Weiße Haus gab auf seiner Webseite bekannt, dass die bereits an die Parlamentskammer Senat eingereichte Nominierung zurückgezogen worden sei. Gründe wurden nicht genannt. Eigentlich wollte Trump, dass der ehemalige Staatspolizist Lance Schroyer aus dem Bundesstaat Oklahoma neuer Leiter wird.
Laut US-Medien zeichnete sich im Senat ab, dass das Verfahren zur Personalie zäh verlaufen würde. Mit der Rücknahme des Personalvorschlags bleibt die Leitung einer der zentralen Behörden in Trumps zweiter Amtszeit weiter unbesetzt. Es ist zudem ein Rückschlag für Trump.
US-Medien berichteten, dass Schroyer keine langjährige Erfahrung im Bereich Einwanderung vorweise. Trump hatte ihn bei seiner Nominierung im Juni einen Patrioten genannt. Laut Medien steht Schroyer dem Heimatschutzminister Markwayne Mullin nahe, der früher Senator in Oklahoma war. Schroyer ist ehemaliger Marineinfanterist. Der Posten wurde frei, nachdem der Rücktritt des kommissarischen Direktors Todd Lyons bekanntgeworden war.
Die ICE-Behörde wurde zum Symbol der aggressiven Migrationspolitik von Trumps zweiter Amtszeit, die im Januar 2025 begonnen hatte. Die Behörde verantwortete umstrittene Razzien gegen Migranten in demokratisch regierten Städten. Die Beamten waren dabei zum Teil vermummt. Das Vorgehen hatte in den USA eine große Protestwelle ausgelöst.
Richtig heftig wurde der Gegenwind für Trump, als im Januar in Minneapolis zwei US-Bürger durch Schüsse von Bundesbeamten verschiedener Behörden bei solchen Einsätzen starben.
Quelle: dpa