Das von der neuen Bundesregierung beschlossene Sondervermögen hatte viele in Deutschland aufatmen lassen: Jetzt nimmt der Bund schließlich hohe Summen in die Hand, um die marode Infrastruktur im Land wieder auf Vordermann zu bringen. Jetzt steht die Frage im Raum: Wer bekommt wie viel davon ab und wann? Der Wunsiedler SPD-Landtagsabgeordnete Holger Grießhammer fordert eine „Kommunalmilliarde“ und hat jetzt ein konkretes Rechenbeispiel für die Region entwickelt.
Der SPD-Politiker fordert, dass die Sondermittel des Bundes großzügig an die Kommunen in den Landkreisen weitergegeben werden. Die Probleme sind die Bekannten: viele Aufgaben, bei gleichzeitig steigenden Abgaben wie die Kreisumlage, geringe Steuereinnahmen, sinkende Wirtschaftskraft und Schwierigkeiten bei der Haushaltsplanung. Da bleibt kaum was übrig für die Zukunftsplanung oder freiwillige Leistungen. Holger Grießhammer hat also ein bisschen rumgerechnet, anhand der Einwohnerzahl und auf zwölf Jahre ausgelegt. Jährlich könnte der Landkreis Hof mit sieben Millionen Euro (=83,6 Millionen Euro insgesamt) bedacht werden, der Landkreis Wunsiedel mit 5,3 Millionen Euro (= 63,3 Millionen Euro insgesamt). Für die Stadt Hof wären es laut Grießhammers Rechnung dreieinhalb Millionen Euro pro Jahr (= 42 Millionen Euro) und für die Stadt Wunsiedel 700.000 Euro (= 8,4 Millionen Euro insgesamt). Geld, mit dem die angeschlagenen Kommunen wieder auf die Beine kommen sollen und durch kommunale Investitionen gleichzeitig die Wirtschaft wieder ankurbeln.