Söder: Geeinter Vorschlag für Fraktionschef und andere Ämter

CSU-Chef Markus Söder will sich bei der anstehenden Entscheidung über die Nachfolge des zurückgetretenen CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Jens Spahn nicht in die Karten schauen lassen. Er und CDU-Chef Friedrich Merz wollten sich «gut austauschen» und einen gemeinsamen Vorschlag machen, sagte der CSU-Chef und bayerische Ministerpräsident nach einer Kabinettssitzung in München. «Wir werden nächste Woche am Mittwoch einen gemeinsamen Vorschlag präsentieren, der dann hoffentlich große Zustimmung findet.»

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird nächste Woche Mittwoch zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Nachfolge Spahns an der Fraktionsspitze zu entscheiden. Das hatte der CDU-Vorsitzende und Bundeskanzler Merz in Abstimmung mit CSU-Chef Söder in einer Sitzung des CDU-Präsidiums am Montag angekündigt. Offen blieb aber zunächst, wann und wie der Personalvorschlag präsentiert werden soll.

Wer wird Kandidat oder Kandidatin für die Steinmeier-Nachfolge?

Söder verwies in Zusammenhang mit dem Vorschlag für die Fraktionsspitze auch auf die für den Herbst erwartete Entscheidung, wen die Union für die Nachfolge des scheidenden Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier vorschlagen will. «Dieses gemeinsame Vorschlagsrecht ist Teil auch unserer Geschäftsordnung. Und ähnlich wie beim Fraktionsvorsitzenden gelte dies auch «für andere hochgestellte Ämter, die im Herbst erfolgen».

Für den Herbst wird die Entscheidung erwartet, wen die Union als Nachfolger oder Nachfolgerin Steinmeiers nominiert. Söders Querverweis darauf ist deshalb interessant, weil hier die CSU-Politikerin und bayerische Landtagspräsidentin Ilse Aigner immer wieder als mögliche Kandidatin gehandelt wird.

Spahn war als Unionsfraktionschef im Bundestag zurückgetreten, nachdem er und sein Ehemann Daniel Funke mit Hilfe einer Leihmutter in den USA ein Kind bekommen hatten. Damit hatten die beiden ein in Deutschland geltendes Verbot umgangen, das Spahn in der CDU mitgetragen hat. In der Union, für die die Leihmutterschaft ein emotional sehr aufgeladenes Thema ist, brach ein Sturm der Empörung los, der am Ende zu Spahns Rücktritt führte.

Quelle: dpa