Es war der vermutlich größte Prozess des Jahres am Landgericht Hof: Im sogenannten Schmieröl-Skandal ist Mitte Juli das Urteil gegen einen Großteil der Angeklagten gefallen. Der Chef eines Mineralölunternehmens aus Schwarzenbach an der Saale war allerdings noch nicht darunter. Für ihn geht es heute in einem abgetrennten Verfahren am Landgericht Hof weiter.
In dem Prozess geht es um den Handel mit großen Mengen von unversteuertem, minderwertigem Kraftstoff. Dem Staat ist dadurch ein Steuerschaden von rund 44 Millionen Euro entstanden. Sieben Beteiligte hat das Landgericht Hof bereits zu Gefängnisstrafen verurteilt. Noch offen ist, was mit dem Chef des Schwarzenbacher Mineralölunternehmens passiert. Ihm wird Steuerhehlerei vorgeworfen. Demnach soll er von den illegalen Dieselgeschäften gewusst haben. Das Verfahren wurde zuletzt abgetrennt – denn seine Verteidigung hält den Mineralölhändler wegen gesundheitlicher Probleme für verhandlungsunfähig. Ob dem so ist, soll sich heute entscheiden. Sollte das Gericht den Angeklagten als verhandlungsunfähig einstufen, müsste das Verfahren eingestellt werden.