Die Bayern-SPD hatte es mit einem mutmaßlichen Betrugsfall in ihrer Landesgeschäftsstelle zu tun. Nach einem Bericht der «Süddeutschen Zeitung» soll ein ehemaliger leitender Mitarbeiter zwischen 2024 und 2025 Rechnungen gefälscht und die Partei so um knapp 20.000 Euro gebracht haben. Der Mann reagierte auf Anfragen der Deutschen Presse-Agentur – wie auch zuvor auf SZ-Anfragen – zunächst nicht. Für ihn gilt die Unschuldsvermutung.
SPD-Landesschatzmeister und Personalleiter Florian Ritter bestätigte die Summe auf Anfrage nicht. Er teilte aber mit: «Ich kann bestätigen, dass wir Unregelmäßigkeiten in den Abrechnungen eines leitenden Mitarbeiters aufgedeckt haben.» Man habe den Vorfall intern frühzeitig erkannt und umfassend aufgearbeitet. Dabei habe man sämtliche Abrechnungen bis Anfang 2022 sorgfältig geprüft, um den konkreten Umfang des Schadens zu ermitteln. Unregelmäßigkeiten seien aber erst im Herbst 2024 aufgetreten.
Der Mitarbeiter habe gekündigt und sei damit «einer Kündigung durch uns als Arbeitgeber zuvorgekommen», teilte Ritter weiter mit. Man habe sich von ihm aber nach Bekanntwerden der Vorwürfe im Sommer 2025 ein notarielles Schuldeingeständnis eingeholt und Maßnahmen getroffen, um die Forderung abzusichern. Da es sich um eine Personalangelegenheit handle und eine Prüfung durch die Staatsanwaltschaft ausstehe, könne man nicht mehr sagen.
«Die Vorfälle konnten letztlich schnell und umfassend aufgeklärt werden, da wir bereits im Vorfeld Maßnahmen getroffen haben, die einen verantwortungsvollen Umgang mit unseren öffentlichen Geldern sicherstellen», betonte Ritter. Dazu gehöre etwa die Einführung eines neuen elektronischen Abrechnungssystems.
Quelle: dpa