Fraktionssitzung

Merz weist Vorwürfe aus der SPD erneut zurück

13. Oktober 2026 , 19:01 Uhr

Die SPD macht ihrem Koalitionspartner nach dem Bas-Rücktritt schwere Vorwürfe. Die Union ist verärgert. Der Kanzler reagiert darauf in der Sitzung der Bundestagsfraktion.

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vor der Unionsfraktion im Bundestag die Vorwürfe aus der SPD im Zusammenhang mit dem Rücktritt von Arbeitsministerin Bärbel Bas erneut zurückgewiesen. Mehreren Teilnehmern zufolge sprach er in der Sitzung von «unlauteren Behauptungen» Einzelner, die er nicht hinnehmen werde. Er habe Bas aber zunächst erneut sein Mitgefühl ausgedrückt und ihr für ihre Arbeit gedankt, hieß es. 

Bas hatte am Montag nach dem Tod ihrer Stieftochter ihren Rücktritt als Arbeitsministerin und SPD-Chefin erklärt. In ihrer Rücktrittserklärung hatte sie «die öffentlichen Angriffe auf mich, leider auch aus den Reihen des Koalitionspartners» moniert. SPD-Chef Lars Klingbeil hatte diese Angriffe als «unanständig» bezeichnet und die Ministerpräsidentin Mecklenburg-Vorpommerns, Manuela Schwesig (SPD), nannte sie «unmenschlich». 

Konkrete Beispiele für öffentliche Angriffe nannte die SPD-Spitze nicht. In der Union sorgen die Äußerungen für viel Unmut. Ein Bundestagsabgeordneter hat bereits gefordert, Schwesig müsse sich entschuldigen.

Quelle: dpa

Das könnte Dich auch interessieren

12.10.2026 Bas gibt Ämter ab - mit heftigen Vorwürfen an die CDU Zuletzt hat sie viel einstecken müssen, politisch wie privat. Jetzt zieht Bärbel Bas Konsequenzen - und sie zeigt auf den Koalitionspartner. Steht der Regierung ein neuer Sturm bevor? 13.10.2026 Steinmeier ernennt Schweitzer – Merz macht Druck Im Schnellverfahren rückt der Nachfolger von Bärbel Bas in ihr Spitzenamt nach. Vom Kanzler bekommt der Neue mit Nachdruck eine lange Aufgabenliste. Steinmeier mahnt die Koalition zu Disziplin. 12.10.2026 Klingbeil verteidigt Bas: Rentenreform im Zeitplan Das Klima im politischen Berlin mache Menschen kaputt, sagt der Vizekanzler. Und er verspricht: Der neue Arbeitsminister startet sofort durch. 12.10.2026 Schweitzer wird Dienstag zum Arbeitsminister ernannt Einen Tag nach dem Rücktritt von Bärbel Bas soll ihr Nachfolger im Kabinett schon seine Ernennungsurkunde bekommen.