SPD-Chef Lars Klingbeil sieht trotz heftiger Kritik keinen Anlass für eine grundlegende Kursänderung an der Parteispitze. Der Weg, den Parteichefin Bärbel Bas und er eingeschlagen hätten, «der ist richtig», sagte der Vizekanzler im Sommerinterview der Sat.1-Sendung «:newstime». Es sei richtig, sich auf Wirtschaft, Arbeitsplätze, einen zukunftsfesten Sozialstaat, Milliardeninvestitionen sowie Sicherheitspolitik zu konzentrieren.
«Und es ist auch richtig, dass wir mit der CDU, mit Friedrich Merz, mit Markus Söder gemeinsam versuchen, bei allem harten Ringen, bei allen Differenzen, die da sind, dass wir versuchen, in der demokratischen Mitte Kompromisse und gemeinsame Lösungen für die Herausforderungen in diesem Land zu finden», betonte Klingbeil. Er sei in der Politik, um Verantwortung zu tragen. «Und von dem Weg lasse ich mich auch nicht abbringen.»
In der SPD war Kritik an den Parteichefs zuletzt immer lauter geworden, in der Basis gibt es den Wunsch nach einem Sonderparteitag zur Neuaufstellung der Parteispitze. Den Unmut könne er angesichts der Umfragewerte nachvollziehen, sagte Klingbeil. Ein neuer Finanzminister oder ein neuer Parteichef stünde aber vor den gleichen Problemen: einem Haushalt mit Milliardenlücken, fehlendem Wirtschaftswachstum und aus dem Ruder laufenden Kosten bei Rente, Pflege und Gesundheit.
Es gehe um schwierige Entscheidungen und Verantwortung. «Das ist der Weg, für den ich stehe. Und ich bin mir sicher, das sehen viele in der SPD auch so», sagte Klingbeil.
Quelle: dpa