Das CDU-Präsidium kommt am 11. Oktober in Berlin zu einer Klausurtagung zusammen, um über die Folgen der Niederlagenserie bei den drei Landtagswahlen im September zu beraten. Eine Parteisprecherin bestätigte der Deutschen Presse-Agentur den Termin.
Die CDU war bei der Wahl in Sachsen-Anhalt um fast 20 Prozentpunkte auf 17,2 Prozent eingebrochen, während die AfD fast die absolute Mehrheit erreichte. In Mecklenburg-Vorpommern flog die Partei erstmals aus einem Landtag und in Berlin wurde sie von der Linken auf Platz zwei verdrängt.
Bundeskanzler und Parteichef Friedrich Merz hatte am Montag nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern Beratungen der Parteiführung über «den Kurs und den Prozess der kommenden Wochen» angekündigt, um zu einem «neuen Miteinander» zu kommen. Gleichzeitig machte er sich für die Umsetzung der bereits mit der SPD vereinbarten Reformen stark.
Merz ist durch die Wahlniederlagen massiv unter Druck geraten, die acht CDU-Ministerpräsidenten der Länder haben ihm aber zunächst Rückendeckung gegeben. Alle Landesregierungschefs nehmen qua Amt an den Beratungen des Parteipräsidiums teil. Dem Spitzengremium gehören insgesamt etwa 25 Mitglieder an.
Bereits heute Abend kommt Merz mit den Ministerpräsidenten der Union zum traditionellen Kamingespräch zusammen, um die Bundesratssitzung am Freitag vorzubereiten. Auch in diesem Gespräch dürfte es noch einmal um die Folgen der Wahlniederlagen gehen.
Quelle: dpa