Bayerns Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) zieht es für drei Tage auf den Westbalkan. Gemeinsam mit dem Präsidium des Landtags führt sie die Reise ab Mittwoch zunächst nach Sarajevo, die Hauptstadt von Bosnien-Herzegowina. Politischer Höhepunkt der Reise ist ein Treffen mit Staatspräsident Denis Becirovic. Geplant ist am Donnerstag zudem unter anderem ein Besuch der Gedenkstelle zu Ehren der Opfer des Massakers von Srebrenica. Hier will Aigner auch einen Kranz zum Gedenken an die Opfer niederlegen.
In Srebrenica im Osten des Landes ereignete sich im Juli 1995 eines der schwersten Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Bosnisch-serbische Soldaten ermordeten in wenigen Tagen mehr als 8.000 muslimische Jungen und Männer.
«Der Westbalkan hat eine Schlüsselbedeutung für Europa. Hier wird Geostrategie gemacht. Hier kreuzen sich Konfliktlinien, die in den 1990er Jahren zu Krieg geführt haben, zu Genozid, zu Staatenbildung und einem Ringen um harte Interessen bis zum heutigen Tag. Das bedeutet große Politik in einem vergleichsweise kleinen Land», sagte Aigner vor ihrer Abreise in München.
Bosnien-Herzegowina ist seit 2022 EU-Beitrittskandidat. 2024 beschloss der Europäische Rat die Aufnahme offizieller Beitrittsverhandlungen. Davor muss das Land aber noch tiefgreifende Reformen in den Bereichen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Korruptionsbekämpfung umsetzen.
Begleitet wird Aigner vom Präsidium des Landtags, darunter die Vizepräsidenten Tobias Reiß (CSU), Alexander Hold (Freie Wähler), Ludwig Hartmann (Grünen) und Markus Rinderspacher (SPD). Vor Ort wolle man sich ein eigenes Bild machen, betonte Aigner. «Wir wollen zuhören, wir wollen verstehen und wir wollen – wenn wir es denn können – helfen beim Heilungsprozess.» Sie sei fest davon überzeugt, dass der parlamentarische Dialog ein wichtiger Baustein sei, um Vertrauen zu stärken und gemeinsame Lösungen zu entwickeln.
Ziel sei ein friedliches und stabiles Europa, so Aigner. «Nur in einem engen gesamteuropäischen Miteinander wird es gelingen, die Herausforderungen der Region langfristig zu entschärfen und eine stabile, friedliche Zukunft zu gestalten.» Auf der Reise wollen sich Aigner und Co. auch mit dem Bosnien-Beauftragten der internationalen Staatengemeinschaft, Christian Schmidt (CSU), sowie mit deutschen Soldaten der EU-Mission Eufor und mit Studierenden der Universität Sarajevo zum Austausch treffen.
Quelle: dpa