Die Außenminister der EU-Staaten haben neue Sanktionen gegen Unternehmen und Personen mit Verbindungen zur sogenannten russischen Schattenflotte beschlossen. Wie der Rat der Mitgliedstaaten mitteilte, treffen die Strafmaßnahmen Reedereien mit Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten, in Vietnam und in Russland. Zudem werden Geschäftsleute sanktioniert, die direkt oder indirekt mit den großen staatlichen russischen Ölkonzernen Rosneft und Lukoil verbunden sind.
Von den betroffenen Akteuren müssen nun in der EU vorhandene Vermögenswerte eingefroren werden. Zudem ist es EU-Bürgern sowie Unternehmen untersagt, ihnen Gelder zur Verfügung zu stellen, und gegen die betroffenen Personen wird zusätzlich ein EU-Einreiseverbot verhängt.
In den nächsten Tagen sollen zudem etwa 40 weitere Tanker auf die Liste mit Schiffen gesetzt werden, die nicht mehr in europäische Häfen einlaufen und nicht mehr versichert werden dürfen. Damit wären künftig etwa 600 Schiffe von Strafmaßnahmen betroffenen. Die Liste solle künftig monatlich ergänzt werden, sagte die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas nach dem Außenministertreffen bei einer Pressekonferenz.
Über die sogenannte Schattenflotte versucht Moskau seit Jahren, einen von westlichen Unterstützern der Ukraine eingeführten Preisdeckel für russisches Öl zu umgehen. Dafür werden meist veraltete Schiffe und verschiedene Methoden genutzt, um die Herkunft von Ölladungen zu verschleiern. Mitunter wird der Transponder des satellitengestützten automatischen Schiffsidentifizierungssystems (AIS) ausgeschaltet oder manipuliert, manchmal Öl auf hoher See zwischen Tankern umgeladen.
Der in Vertretung von Außenminister Johann Wadephul zum EU-Treffen nach Brüssel gereiste Staatsminister Gunther Krichbaum sagte, die Bedrohung durch die Schattenflotte sei mit den Händen zu greifen. Deswegen müsse weiter gegen sie vorgegangen werden.
Quelle: dpa