Debatte um Drei-Prozent-Hürde: Grießhammer lehnt Vorschlag ab

03. August 2026 , 14:05 Uhr

Parteien, die bei Wahlen weniger als fünf Prozent erzielen, schaffen es nicht ins Parlament. Kurz vor den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt hat SPD-Spitzenkandidat Armin Willingmann eine Diskussion angestoßen. Er hat angeregt, über die Einführung einer Drei-Prozent-Hürde nachzudenken. Die SPD könnte im September aus dem Landtag in Sachsen-Anhalt fliegen, während die AfD stärkste Partei werden könnte. Kritik an dem Vorschlag kommt auch aus den eigenen Reihen. Der Wunsiedler Abgeordnete und SPD-Fraktionschef im Bayerischen Landtag, Holger Grießhammer, hält die Debatte für einen Fehler. Statt Wahlregeln zu ändern, erwarteten die Menschen Lösungen für die Probleme im Land. Nur so könne die SPD Vertrauen zurückgewinnen und zweistellige Ergebnisse erreichen, so Grießhammer.

Das könnte Dich auch interessieren

29.06.2026 Franken-Sachsen-Magistrale: Grüne und SPD fordern mehr Tempo bei Elektrifizierung Bei der Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale geht es nach Ansicht vieler nicht schnell genug voran. Auch die Grünen im Bayerischen Landtag sind mit dem stockenden Fortschritt nicht zufrieden. Der oberfränkische Abgeordnete Tim Pargent kritisiert, dass der Bund der Deutschen Bahn bislang noch keinen Planungsauftrag erteilt hat. Für Oberfranken sei die Strecke zwischen Nürnberg, Bayreuth, Marktredwitz und 21.10.2025 Schöffen in Bayern: Grießhammer (SPD) will Verfassungstreue prüfen Sie sind juristische Laien und fällen gemeinsam mit den Berufsrichtern Urteile: sogenannte Schöffen. Geht es nach der SPD, soll es bei ihrer Auswahl künftig konkreter um ihre Meinung zur Demokratie gehen. Der Wunsiedler Landtagsabgeordnete und SPD-Fraktionschef Holger Grießhammer weiß, wovon er spricht. Vor seiner Zeit im Landtag war er selbst jahrelang als Schöffe tätig. Sie 22.12.2025 Landratswahl Landkreis Wunsiedel: SPD schickt Wieland Schletz ins Rennen Vor wenigen Tagen hat Wunsiedels Landrat Peter Berek ihm für sein langjähriges Engagement gedankt – im März stehen sich die beiden bei der Kommunalwahl im Rennen um den Landratsposten entgegen: Wieland Schletz soll der Kandidat der SPD im Fichtelgebirge für die Landratswahl werden. Das berichtet die Frankenpost. Schletz ist im Landkreis Wunsiedel als Kreisbrandrat bekannt. 22.12.2025 Überraschung im Fichtelgebirge: SPD schickt doch Landratskandidaten zur Wahl Das kommt überraschend: Nachdem es erst so aussah, als würde die SPD im Fichtelgebirge zur Kommunalwahl im März keinen Landratskandidaten im Landkreis Wunsiedel stellen, sieht es jetzt anders aus. Wie uns der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Holger Grießhammer mitteilt, steht am Vormittag die Nominierung in Marktredwitz an. Damit schickt die SPD also doch einen Konkurrenten um