Angesichts einer breit empfundenen Verunsicherung wünscht sich der Chef der CSU-Landtagsfraktion in Bayern, Klaus Holetschek, eine «große Rede» von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. «Der Bundespräsident sollte in meinen Augen die Chance ergreifen, eine große, dem Land Orientierung gebende Rede zu halten», sagte Holetschek dem Nachrichtenportal «t-online».
«Als Staatsoberhaupt hat er die Aufgabe, dem Volk zu sagen, vor welch großen Herausforderungen Deutschland gerade steht und wie sehr es nun auf jeden Einzelnen ankommt. Dass wir uns unterhaken müssen und uns nicht spalten lassen dürfen.» Dafür sei jetzt der richtige Zeitpunkt, sagte Holetschek.
«Ich denke hierbei an die Ruck-Rede von Roman Herzog im Jahr 1997.» Im April 1997 hatte der damalige Bundespräsident Herzog in einer Rede den Verlust wirtschaftlicher Dynamik, die Erstarrung der Gesellschaft sowie eine «unglaubliche mentale Depression» hierzulande beklagt und den bekannten Satz gesagt: «Durch Deutschland muss ein Ruck gehen.»
Insgesamt erlebe Deutschland gerade eine Phase der generellen Verunsicherung, erklärte der CSU-Politiker. Die Migrationspolitik sei dabei ein wichtiges Thema, aber nicht das einzige: «Es kommen Zukunftsängste hinzu, durch die globalen Entwicklungen, durch die steigenden Lebenshaltungskosten, wie beispielsweise die Spritpreise an der Zapfsäule und außerdem Fragen in der Gesundheits- und Sozialpolitik, die viele beschäftigen.»
Diese Melange führe zu einem Verlust des Vertrauens in die Mitte und in staatliche Institutionen. «Das zurückzugewinnen, ist eine Aufgabe für uns alle in der Politik. Aber auch für die Vertreter dieser Institutionen, etwa den Bundespräsidenten.»
Quelle: dpa