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Weniger direkte Demokratie in den Kommunen

Berlin/München (dpa) – Die Zahl der direktdemokratischen Verfahren in den Kommunen ist im vergangenen Jahr erneut leicht zurück gegangen. Das geht aus dem Bürgerbegehrensbericht 2018 hervor, den der Verein Mehr Demokratie am Dienstag vorgestellt. Demnach gab es 2017 insgesamt 278 neue Bürgerbegehren, Ratsreferenden und Bürgerentscheide auf kommunaler Ebene. Das waren 15 Verfahren weniger als 2016 und 70 weniger als 2015.

Mehr als die Hälfte der Verfahren fanden 2017 in Süddeutschland statt: 105 in Bayern und 47 in Baden-Württemberg. In Bremen und im Saarland hingegen gab es gar keine Verfahren. Der Verein Mehr Demokratie erklärt das Gefälle mit den unterschiedlichen rechtlichen Hürden in den Ländern. Häufigste Themen der Verfahren sind laut dem Bericht öffentliche Sozial- und Bildungseinrichtungen, Wirtschaftsprojekte und Verkehrsprojekte.