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Weber: Bürger in GB sollten notfalls «neu abstimmen»

Nürnberg (dpa/lby) – Angesichts der Hängepartie in Großbritannien um den möglichen EU-Austritt (Brexit) hat der EVP-Spitzenkandidat Manfred Weber eine neue Abstimmung der britischen Bevölkerung nicht ausgeschlossen. «Wenn das Parlament nicht in der Lage ist, Lösungen zu finden, dann ist klar, dass die Bürger in einer Demokratie wieder neu abstimmen müssen», sagte Weber, der die Europäische Volkspartei als Spitzenkandidat in die Europawahl führt, am Samstag auf einem kleinen CSU-Parteitag in Nürnberg. Ob er damit lediglich ein neues Referendum oder gar Neuwahlen meint, sagte Weber nicht.

Die Entwicklung in Großbritannien zeige mit aller Klarheit, was es bedeute, Populisten zu folgen. Europa dürfe diesem Weg in die politische Unsicherheit nicht folgen. «Nach der Entscheidung vom letzten Freitag im britischen Unterhaus sollten wir Europäer einen ruhigen Weg weitergehen», forderte der CSU-Politiker.

Das britische Parlament hatte am Freitag die von der Regierung mit der EU ausgehandelte Brexit-Vereinbarung zum dritten Mal abgelehnt.