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Weber an Italien: «Bleibt im Bereich der Vernunft»

Brüssel (dpa) – Der CSU-Europapolitiker Manfred Weber hat an die künftigen Regierungspartner in Italien appelliert, die Debatte über den Euro und seine Regeln sofort zu stoppen. «Das ist ein Spiel mit dem Feuer, weil Italien hoch verschuldet ist», sagte der Fraktionschef der Europäischen Volkspartei der Deutschen Presse-Agentur. «Irrationale oder populistische Aktionen könnten eine neue Euro-Krise hervorrufen. Deswegen kann man nur appellieren und sagen: Bleibt im Bereich der Vernunft.»

Die rechte Partei Lega und die Fünf-Sterne-Bewegung hatten in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, die europäischen Verträge mit Blick auf Staatsverschuldung und Haushaltsdefizit «neu zu diskutieren». Das lässt überall in Europa Alarmglocken schrillen.

Die Äußerungen von Weber sorgten für Aufsehen in Italien, nachdem am Sonntag bereits der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire Rom vor einer Gefährdung der Finanzstabilität gewarnt hatte. «Nach den Franzosen sind heute die deutschen Drohungen dran», twitterte Lega-Chef Matteo Salvini am Montag, zitierte Weber und forderte ihn auf, sich um Deutschland zu kümmern. «Um das Wohl der Italiener kümmern wir uns!»

Weber sagte, grundsätzlich gelte, dass auch Populisten am Ende durch Fakten zu Kompromissen gezwungen würden. «Im Alltag gibt es keine Alternative, als eng und partnerschaftlich mit den Nachbarn in Europa zusammenzuarbeiten», sagte der CSU-Vizechef. «Deshalb hoffe ich, dass die Leute am Ende erkennen, dass Populismus viele Unwahrheiten verbreitet und keine konstruktiven Antworten. Aber auch eine neue Regierung in Italien hätte natürlich eine Chance verdient, weil wir das Wahlergebnis respektieren.»