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SPD-Fraktion wählt Horst Arnold zum Chef

München (dpa/lby) – Mit dem Mittelfranken Horst Arnold an der Spitze geht die SPD-Fraktion im bayerischen Landtag in die neue Legislaturperiode. «Diese Fraktion besteht aus 22 Personen, aber sie kann Parlament und das ist das Entscheidende und das wollen wir demonstrieren», sagte der 56-jährige Jurist am Donnerstag nach seiner Wahl in München. Sein unterlegener Gegenkandidat, Florian von Brunn, gehört nicht dem neuen Fraktionsvorstand an. Von Brunn gilt als Kritiker von SPD-Landeschefin Natascha Kohnen. Die Fraktion hatte vor der Landtagswahl noch 42 Mitglieder.

Bis der neue Fraktionsvorstand gewählt war, vergingen in der Sitzung mehr als vier Stunden. Teilnehmer bewerteten die Diskussionen wie die Wahlergebnisse als klares Zeichen für die Zerrissenheit der Fraktion und dafür, dass die historische Wahlniederlage der SPD bei der Landtagswahl noch lange nicht verdaut oder gar aufgearbeitet sei. Darüber hinaus stellte sich die Fraktion klar gegen von Brunn, der vor knapp einem Jahr bei einem SPD-Mitgliederentscheid um die SPD-Spitzenkandidatur gegen Kohnen verloren hatte.

«Florian von Brunn geht nicht als der vom Platz, der verloren hat», sagte Arnold. Er habe jedoch demokratische Entscheidungen zur Kenntnis nehmen müssen. Der neue Fraktionschef war sichtlich bemüht, die Fraktion geschlossen darzustellen, und sprach von einer «tiefen Verantwortung» für den Prozess der Aufarbeitung zwischen «Selbstfindung, Selbstanalyse und Reflexion». Die Fraktion wolle beim Neuaufbau Impulsgeber für die Partei sein.

Der bisherige Fraktionschef Markus Rinderspacher hatte nach dem Absturz der SPD auf 9,7 Prozent erklärt, sich nach neun Jahren nicht mehr zur Wahl für den Spitzenposten stellen zu wollen. Er soll Landtagsvizepräsident werden. Rinderspacher zog damit als bislang einziger SPD-Politiker persönliche Konsequenzen aus dem Wahlergebnis.

Landeschefin Natascha Kohnen lehnte dagegen weiter ihren Rücktritt ab. Über die seit der Wahl massiv unter Druck stehenden Münchnerin soll dem Vernehmen nach in der Sitzung nicht direkt gesprochen worden sein. Ihre berufliche Zukunft an der Spitze des Landesverbandes ist weiterhin offen, auch wenn sie sich durch den auf Januar 2019 vorgezogenen Wahlparteitag zunächst etwas Luft verschaffen konnte.

Der bisherige Fraktionsvize Arnold hatte für die SPD schon Untersuchungsausschüsse geleitet. Er ist seit 1978 Mitglied der SPD, seit 2008 gehört er dem bayerischen Landtag an. Arnold wohnt in Fürth, ist verheiratet und hat drei Kinder.