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Swoboda wirft AfD neonational-revolutionäres Denken vor

München (dpa/lby) – Der Landtagsabgeordnete Raimund Swoboda begründet seinen Austritt aus der AfD mit einem für ihn unerwarteten Rechtsruck in der bayerischen Landtagsfraktion. Wenn er nunmehr erkennen müsse, «wie sich Leute im geistigen Gewand und Jargon eines neonational-revolutionären Extremismus-Denkens eine Fraktion «unter den Nagel reißen», (…) dann entspricht das weder diesem Wählerwillen, noch seiner Vorstellung von gemäßigter Politik für Deutschland und Bayern», schreibt er in einer am Freitag versandten Stellungnahme. Zuvor hatten andere Medien darüber berichtet.

Die AfD-Landtagsfraktion denke «nicht einmal im Traum daran», eine bürgerlich-konservative Politik aus der Mitte der Gesellschaft voranbringen zu wollen. Vielmehr wollten die Abgeordneten «mit steter Provokation als rechtsradikale Gesinnungshasardeure» auftreten. Er bedauere die Entwicklung der AfD im Landtag nach Rechtsaußen unter Stärkung des sogenannten «Flügels» ebenso sehr, wie er die fehlende Professionalität in der Fraktion kritisiere.

Swoboda zufolge kriselt es in der Fraktion wegen des selbstherrlichen Verhaltens von Fraktionschefin Katrin Ebner-Steiner «ganz gewaltig». Wenn Ebner-Steiner Swobodas Austritt mit dessen persönlicher Enttäuschung erkläre, «so verkennt sie wieder einmal die Lage oder will vom eigentlichen Übel der mangelnden Professionalität ablenken.»