Strabs-Prozess: Berger Beitragsbescheid nicht rechtens

Beim Wort Straßenausbaubeiträge zucken viele Menschen gerne mal zusammen. So ging es auch einer Firma aus Berg, die gegen einen Bescheid der Gemeinde geklagt hat. Das Verwaltungsgericht Bayreuth gab dem Unternehmen jetzt recht.

Die Gemeinde hatte 2012 einen Abschnitt der Sieggrubenstraße am Autohof erneuern lassen und dafür die Strabs von der Firma verlangt. Die sagt aber, dass die Gemeinde den Abschnitt nur willkürlich gewählt habe. Außerdem sei es keine Anliegerstraße, sondern eine Haupterschließungsstraße. Die Gemeinde Berg berief sich auf ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, nach dem ein Gebiet nach einer gewissen Zeit ohne Beschluss des Gemeinderats Erschließungsanlage ist. Das Bayreuther Verwaltungsgericht war der Meinung, dass die Voraussetzungen für die Strabs nicht gegeben seien, hat aber eine Berufung zugelassen.