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SPD-Bustour: Fraktion will auch mit Kritikern diskutieren

Eberswalde (dpa) – Die SPD-Bundestagsfraktion will in Ostdeutschland das Ohr näher am Bürger haben. «Ich glaube, wir müssen gerade auch mit denen ins Gespräch kommen, die zur SPD vielleicht eine kritische Position haben», sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Carsten Schneider am Donnerstag in Eberswalde bei Berlin. «Wir haben in den letzten Jahren an Zustimmung verloren, die will ich gerne zurückgewinnen.» Das werde allerdings ein längerer Prozess, betonte der Thüringer SPD-Politiker.

Seit dieser Woche tourt die Bundestags-SPD unter dem Motto «Gekommen, um zu hören!» mit einem gemieteten Bus durch Ostdeutschland und steuert vor allem kleinere Städte an. Justizministerin Katarina Barley und Finanzminister Olaf Scholz waren am Donnerstag in Eberswalde nordöstlich von Berlin dabei. Sie diskutierten an Holztischen bei Limonade und Spritzkuchen mit Bürgern.

Bis September will die SPD-Fraktion durch Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen fahren und außerdem in Bayern und Baden-Württemberg Station machen. Die Tour geht zunächst durch Brandenburg, Sachsen und Thüringen, wo im Herbst dieses Jahres neue Landtage gewählt werden. Damit will die SPD-Fraktion zeitlich Abstand zu diesen Wahlen halten.

«Wir wollen mit allen ins Gespräch kommen», sagte Schneider. «Wir wollen wissen, was den Leuten wichtig ist.» An der Aktion beteiligten sich alle Abgeordneten der Fraktion, aber auch die SPD-Bundesminister. Es gehe nicht um Kundgebungen. Die Bundestags-SPD will nach Schneiders Angaben «eine gemütliche Gesprächsatmosphäre» schaffen – auf Marktplätzen oder in Fußgängerzonen.

Der Bus hat in dieser Woche bereits in einigen Orten in Brandenburg Station gemacht. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke sagte am Donnerstag bei Twitter nach einem Besuch in Groß Schönebeck am Mittwoch, die meisten Besucher äußerten sich zum Thema Kitas. Kinder sollten vor allen Dingen kostenfreien Zugang zu Kitas bekommen.