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SPD: Internet-Parteitag mit Themen Pflege, Arbeit, Verkehr

München (dpa/lby) – Mit dem ersten reinen Internetparteitag ihrer Geschichte betritt die Bayern-SPD heute wegen der Corona-Krise Neuland. Bei der Beratung per Videokonferenz wollen die Genossen unter anderem über drei Leitanträge des Landesvorstands abstimmen, die unter anderem eine generelle Verkürzung der Regelarbeitszeit auf 30 Stunden fordern.

Weitere Themen sind eine Reform der Pflege- und Gesundheitsversorgung sowie eine klimafreundliche Mobilitätswende. Neben einer besseren Bezahlung für Pflegekräfte und mehr Investitionen ins Versorgungssystem spricht sich die SPD hier auch für generelle Tempolimits sowie einen massiven Ausbau des Schienenverkehrs aus.

Auf dem Parteitag wird zudem Landeschefin Natascha Kohnen in ihrer Rede die aktuelle Situation der SPD beleuchten. Die Partei hat sich in Bayern noch immer nicht von den schweren Niederlagen bei den vergangenen Wahlen erholt. In Umfragen rangiert sie weiterhin deutlich hinter CSU und Grünen und auch der AfD. Für den Herbst plant die SPD dann aber auch wieder einen klassischen Präsenzparteitag, dabei soll dann unter anderem in Anlehnung an die Bundespartei die Satzung so geändert werden, dass künftig eine Doppelspitze mit mindestens einer Frau den Landesverband anführen kann.