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Sondersitzung des Landtags zu Lockdown-Verschärfung

München (dpa/lby) – Nach der Konferenz von Bund und Ländern zur Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns bis Ende Januar kommt am Freitag der bayerische Landtag zu einer Sondersitzung zusammen. Zu Beginn der Sitzung wird Ministerpräsident Markus Söder (CSU) zunächst eine Regierungserklärung zur Corona-Lage abgeben und dabei auch die getroffenen Beschlüsse mit ihren teils drastischen Konsequenzen für die Menschen im Freistaat begründen.

Im Anschluss steht dann eine Aussprache der Fraktionen sowie eine Abstimmung an. Dabei können die Fraktionen auch noch eigene Anträge einbringen. «Damit berät das Parlament nicht nur, sondern entscheidet über den Corona-Kurs in Bayern mit», sagte Landtagspräsidentin Ilse Aigner (CSU) in München.

Am Dienstag hatten Bund und Länder sich in einer Videoschalte nach langen Verhandlungen auf eine Verlängerung des Lockdowns bis zum Monatsende geeinigt. Zudem soll in Hotspots mit besonders hohen Infektionszahlen auch die Bewegungsfreiheit der Menschen auf einen Radius von 15 Kilometern um den Wohnort eingeschränkt werden. Schulen und Kindergärten sollen wie weite Teile des Handels zunächst weiter geschlossen bleiben.