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Söder: CDU und CSU vor langen und anstrengenden Reformen

München (dpa) – Der designierte CSU-Chef Markus Söder sieht die gesamte Union vor langen und anstrengenden Reformprozessen.

«Es ist ein längerfristiger Weg, aber wir haben die Chance, zu alter Kraft zurückzufinden. Aber dafür muss man sich auch anstrengen und was leisten», sagte Bayerns Ministerpräsident, der am 19. Januar in München auch zum Parteichef gewählt werden soll, der Deutschen Presse-Agentur in München.

Für die in den vergangenen Jahren oft von Streitereien dominierte Zusammenarbeit von CSU und CDU ist Söder zuversichtlich, dass die Parteien nun geschlossen und auf Augenhöhe miteinander umgehen.

Die Union und ihre Arbeitsweise werde sich schon durch die neuen Parteichefs von CSU und CDU automatisch neu justieren: «Die Situation wird sich allein dadurch, dass die Parteivorsitzenden von CDU und CSU keine Mitglieder der Bundesregierung und des Bundestages sind, grundlegend ändern», betonte Söder. Die gemeinsame Fraktion im Bundestag würde etwa mehr Verantwortung für die Alltagsarbeit bekommen.

Zudem solle der Koalitionsausschuss weniger eine Instanz zur Streitschlichtung sein, sondern vielmehr prägend für die Zukunft wirken. «Dort sollen die längerfristigen Themen angesprochen und abgearbeitet werden. Da geht es um die Zukunft der Volksparteien und nicht nur um aktuelle Fragen der Regierungsarbeit», sagte Söder. Das erfordere Zeit und Dialog und fördere das Miteinander. «Mein Eindruck ist, dass alle bei uns in der CSU willens sind.»

Die CSU muss sich laut Söder sowohl zu ihrem politischen Kompass bekennen als auch mehr Zusammenarbeit anstreben. «Mit der CDU sollten wir weniger über das Trennende philosophieren, sondern mehr das Gemeinsame betonen», sagte Söder. Wichtig sei zudem, dass die CSU Optimismus und einen konstruktiven Stil pflege, wieder einen Stolz auf Bayern in vernünftiger Form entwickle und zeige, was an Substanz in «dieser großen Partei» stecke.

Der Reformprozess in der CSU müsse parallel zum politischen Alltag auf verschiedenen Ebenen und in verschiedenen Geschwindigkeiten ablaufen: «Wir müssen uns nicht nur auf die Kommunalwahl 2020 vorbereiten, sondern es gilt auch, die Europawahl erfolgreich zu gestalten – davon hängt die Zukunft des Kontinents ab. Zeitgleich müssen wir einen längeren Weg antreten, um uns wieder tiefer in der bayerischen Bevölkerung zu verankern. Das dauert seine Zeit.»

Langfristig müsse die CSU sich breiter aufstellen. «Wir müssen die Partei durchlüften und öffnen an der Basis: für Junge, Frauen, für Außenstehende und vor allem für mehr Diskussionen vor Ort», sagte Söder. Zugleich brauche es tiefergehende Debatten, um Fragen und Begriffe neu zu denken und geistig zu prägen. «Begriffe wie Wachstum und Fortschritt müssen qualifizierter und nachhaltiger angegangen werden.»