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Sieling: Leistung der Berliner Koalition ist «traurig»

Bremen (dpa) – Bremens Regierungschef Carsten Sieling (SPD) bewertet die Arbeit der großen Koalition in Berlin in diesem Jahr äußerst kritisch.

«Wenn man das ganze Jahr betrachtet, muss man eigentlich sagen, dass das eine traurige Darstellung und eine traurige Leistung war», sagte Sieling der Deutschen Presse-Agentur. Allerdings sei in den vergangenen Wochen ein beachtlicher Endspurt gelungen. Verantwortlich für diese Fortschritte sei die SPD – «auch wenn das in der Wahlbevölkerung noch nicht hinreichend wahrgenommen wird».

Regierungsinterne Streits um die Flüchtlingspolitik und um den damaligen Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen hatten die Koalition aus CDU, CSU und SPD im Sommer zweimal fast zum Platzen gebracht.