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«Rekordzahl» an Migranten: US-Katastrophenschutz soll helfen

Washington (dpa) – Angesichts von «Rekordzahlen» ankommender Migranten an der US-Grenze zu Mexiko hat die Regierung in Washington die Katastrophenschutzbehörde Fema mobilisiert.

Sie soll in den kommenden 90 Tagen bei der Aufnahme, Unterbringung und Weiterleitung unbegleiteter Kinder helfen, wie das Heimatschutzministerium am Samstag (Ortszeit) mitteilte. Unter anderem müssten die Kapazitäten für eine angemessene Unterbringung der Minderjährigen erweitert werden. Einrichtungen der Grenzschutzbehörde seien keine Orte, an denen sich Kinder aufhalten sollten, erklärte Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas.

US-Medien berichten seit Tagen von einer Zuspitzung der Situation an der Grenze. In den USA ist vorgeschrieben, dass unbegleitete Minderjährige spätestens nach 72 Stunden von der Grenzpolizei an Behörden des Gesundheitsministeriums übergeben werden. Übereinstimmenden Berichten zufolge dauert dieser Prozess derzeit aber länger, weshalb Kinder und Jugendliche durchschnittlich 107 Stunden in Verwahrung des Grenzschutzes blieben, berichteten unter anderem der Sender CNN und die «Washington Post». Die Corona-Pandemie komme erschwerend hinzu.

Die Regierung von US-Präsident Joe Biden verfolgt anders als jene von Vorgänger Donald Trump das Prinzip, unbegleitete Minderjährige nach einem Grenzübertritt aus humanitären Gründen nicht zurückzuschicken. Das Weiße Haus betont zugleich, die große Mehrheit der Migranten werde auf Grundlage der Gesundheitsbestimmungen in der Coronavirus-Pandemie abgewiesen. Regierungsvertreter forderten Migranten in den vergangenen Wochen mehrfach öffentlich dazu auf, sich derzeit nicht auf den Weg in Richtung USA zu machen.

Das Heimatschutzministerium erklärte, die Zahl der an der Grenze aufgegriffenen Migranten steige seit April vergangenen Jahres. Gründe dafür seien anhaltende Gewalt, Naturkatastrophen, Ernährungsunsicherheit und Armut in den Ländern des nördlichen Dreiecks Mittelamerikas – Guatemala, Honduras und El Salvador. Trotz der stark steigenden Zahlen vermeidet es die neue Regierung bislang, von einer Krise an der Südgrenze zu sprechen. Sie verspricht eine humanere Migrationspolitik.

Trump hatte auf verschiedensten Wegen dafür gesorgt, das Land abzuschotten und Einwanderung in die USA zu erschweren. Der Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko war das prominenteste Beispiel. Hinzu kamen unzählige Verschärfungen, um Asylsuchende – aber auch andere Einwanderer – von den Vereinigten Staaten fernzuhalten. Trump beschrieb die Lage an der Grenze zu Mexiko stets als schwere Krise und Notstand und warnte, ohne strenge Grenzsicherung würden die USA von illegalen Migranten überrannt.

Die Grenzschutzbehörde CBP hatte am Mittwoch mitgeteilt, ihre Mitarbeiter hätten im Februar 100.441 Personen beim versuchten Übertritt der Südgrenze aufgegriffen – 28 Prozent mehr als im Vormonat und fast drei Mal so viele wie im Februar vergangenen Jahres. 72.113 Migranten seien wieder zurückgeschickt worden. Die Zahl der unbegleiteten Minderjährigen stieg nach CBP-Angaben von 3490 im Februar 2020 auf 9457 im vergangenen Monat.

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