Rechter Aufmarsch in Plauen: Ermittlungen wegen Hitlergruß

Die Polizei hat den Aufmarsch der rechtsextremen Kleinstpartei „III. Weg“ am 1. September in Plauen als friedlich bewertet. Es gab keine Ausschreitungen oder Hetze gegen Migranten wie in Chemnitz. Ganz rechtskonform ist trotzdem nicht alles abgelaufen.

Aktuell laufen noch Ermittlungen gegen zwei Beschuldigte, heißt es auf Nachfrage bei der Staatsanwaltschaft Zwickau. Sie sollen den Hitlergruß gezeigt haben. Ob ernst gemeint oder nicht: Darauf stehen bei Verurteilung bis zu drei Jahre Freiheitsstrafe oder Geldstrafe aus. Ein anderes Ermittlungsverfahren hat die Staatsanwaltschaft Zwickau dagegen eingestellt: Ein Unbekannter soll „Die Lösung heißt Nationalsozialismus“ während der Kundgebung geäußert haben. Hier konnte weder der Straftatbestand der Verwendung verfassungswidriger Symbole festgestellt werden, noch die Störung des öffentlichen Friedens.