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Rechte Parteien in Europa mehrheitlich gegen Klimaschutz

Berlin (dpa) – Die Mehrheit der rechten und rechtspopulistischen Parteien in Europa steht einer gemeinsamen Klimaschutzpolitik skeptisch oder gar ablehnend gegenüber. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie im Auftrag der Berliner Beratungsfirma Adelphi.

Zwei von drei Abgeordneten der derzeit im Europäischen Parlament vertretenen Parteien aus diesem Spektrum stimmten regelmäßig gegen klima- und energiepolitische Maßnahmen, stellen die Autoren der Studie, Alexander Carius und Stella Schaller, fest.

Sie haben mit Blick auf den Klimaschutz drei Kategorien rechter Parteien ausgemacht. «Leugner und Skeptiker», wie die AfD, die österreichische FPÖ, die britische Ukip und vier weitere Parteien, die wissenschaftliche Erkenntnisse über den Einfluss menschlichen Handelns auf das Klima bestreiten oder zumindest in Zweifel ziehen.

«Vorsichtige» wie die Schweizerische Volkspartei (SVP), die Nationale Sammlungsbewegung von Marine Le Pen und neun weitere Parteien. Sie haben laut Studie entweder keine klare Positionierung in der Klima-Frage oder messen dieser deutlich weniger Bedeutung bei als anderen Politikfeldern.

Eine Ausnahme bildeten «Zustimmende» wie die Fidesz-Partei des ungarischen Regierungschefs Viktor Orbán, die Partei «Die Finnen» und die lettische NA. Diese drei Rechtsparteien «erkennen die Gefahr, die der Klimawandel für die Welt und für ihre eigene Länder darstellt», heißt es in der Studie.

Große Unterschiede zwischen den einzelnen Parteien gibt es beim Thema Erneuerbare Energien. Le Pen und die FPÖ unterstützen demnach einen Ausbau dieser Form von Energiegewinnung, um die Abhängigkeit ihres Landes von Energie-Importen zu verringern. Die AfD ist dagegen Sprachrohr für Bürger und lokale Initiativen, die neue Windparks verhindern wollen. Sie beklagt die «Verspargelung der deutschen Kulturlandschaft».