Ein Blaulicht leuchtet auf dem Dach einer Polizeistreife., © Lino Mirgeler/dpa/Symbolbild

Prorussischer Autokorso in Augsburg verboten

Die Stadt Augsburg hat einen prorussischen Autokorso per Allgemeinverfügung untersagt. Wie die Stadtverwaltung am Dienstag berichtete, sei die Demonstration für den 1. Mai im Stadtgebiet geplant. Die Versammlung sei aber nicht ordnungsgemäß angemeldet worden, sie werde lediglich in sozialen Netzwerken beworben. Weder Details zur Streckenführung des Korsos, die Uhrzeit oder eine versammlungsleitende Person als Ansprechpartner für Polizei und Stadt würden in den Aufrufen genannt.

«Eine nicht angezeigte Versammlung stellt einen Verstoß gegen das Versammlungsgesetz dar», begründete Augsburgs Ordnungsreferent Frank Pintsch das Verbot. «Auch mit Blick auf negative Beispiele in anderen Städten geht von einem nicht angezeigten Autokorso ohne erkennbare Versammlungsleitung eine Gefahr aus, die auch die Gefahr von Straftaten mit umfasst.»

Vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine haben in den vergangenen Wochen in einer Reihe von deutschen Städten russischstämmige Einwanderer und Unterstützer mit solchen prorussischen Autokorsos gegen eine angebliche Diskriminierung von Menschen aus Russland demonstriert. Die Behörden hatten den Teilnehmern der prorussischen Versammlungen verboten, den russischen Angriffskrieg in der Ukraine zu befürworten. Diese Autokorsos hatten mitunter auch zu Gegendemonstrationen geführt.