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Präsident Duda wird Merkel bei Warschau-Visite nicht treffen

Warschau (dpa) – Polens Präsident Andrzej Duda wird entgegen einer ursprünglichen Ankündigung der Bundesregierung nicht mit Kanzlerin Angela Merkel bei ihrer für Samstag geplante Visite in Warschau zusammentreffen.

Dies sei einem «Zufall von Umständen und der Nichtübereinstimmung» im Terminkalender des Präsidenten geschuldet, sagte der Chef des Büros für Nationale Sicherheit beim Präsidenten, Pawel Soloch, am Freitag im polnischen Radio. Duda werde sich am Tag von Merkels Besuch in Kattowitz aufhalten. Er nehme dort an Feierlichkeiten zu einem Jahrestag der «Solidarnosc» in Schlesien teil. Dies sei seit langem geplant, ein entsprechendes Signal habe man auch der deutschen Botschaft in Warschau übermittelt, so Soloch weiter.

„Schatten Nord Stream 2“

«Das Verhältnis zu Deutschland ist gut, auch wenn sich darauf wie ein Schatten Nord Stream 2 legt, was das Vertrauen in den bilateralen Beziehungen schwächt», sagte Soloch mit Blick auf die deutsch-russische Gaspipeline, die nach Angaben des russischen Konzerns Gazprom am Freitag fertiggestellt wurde.

Nach Berichten polnischer Medien soll die Verstimmung über das Projekt in Dudas Umgebung eine Rolle gespielt haben bei der Entscheidung, auf ein Treffen des Präsidenten mit der Kanzlerin zu verzichten.

Merkel reist am Samstag nach Warschau und wird sich dort mit Regierungschef Mateusz Morawiecki treffen. Eine Schwerpunkt der Gespräche wird nach Angaben des polnischen Regierungssprechers die Situation an Polens Grenze zu Belarus sein. Die Regierungen in Polen, Litauen und Lettland beschuldigen den belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko, in organisierter Form Flüchtlinge an die EU-Außengrenze zu bringen.

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