Nürnberger 365-Euro-Ticket: 18.000 Unterschriften gesammelt

In der Stadt Nürnberg rückt ein Bürgerentscheid über die Einführung eines 365-Euro-Tickets im öffentlichen Personennahverkehr für alle näher. Nachdem die Stadt ihre ursprünglichen Pläne, ein solches Günstig-Ticket für Busse und Bahnen einzuführen, wegen Geldmangels wieder kassiert hatte, startete eine Initiative ein Bürgerbegehren. Bis Freitag kamen nach Angaben der Organisatoren 18.000 Unterschriften zusammen – rund 11.500 wären nötig gewesen.

Die Stadt hat nun nach Angaben der Initiative die Möglichkeit, das 365-Euro-Ticket bis Jahresende einzuführen oder aber im Herbst einen Bürgerentscheid zu starten. Nach Angaben der Stadtverwaltung müssen zunächst die Unterschriften, die am Freitag eingegangen seien, geprüft werden – unter anderem darauf, ob die Unterzeichner dazu berechtigt waren. Dies erfolge stichprobenartig, sagte ein Sprecher der Stadt Nürnberg. Anschließend müsse der Stadtrat darüber entscheiden, ob das Bürgerbegehren rechtmäßig ist.

Nürnberg hatte beim 365-Euro-Ticket, das bisher nur für Schüler und Auszubildende existiert, Vorreiter sein wollen. Dann beschloss jedoch die Bezirksregierung von Mittelfranken den Haushalt der Stadt nur unter der Auflage, dass dringend Schulden abgebaut würden und von größeren Neubelastungen abgesehen werde. Durch das 365-Euro-Ticket entstünden der Stadt jährlich rund 23 Millionen Euro Mindereinnahmen.

«Der riesige Zuspruch zu unserem Bürgerbegehren zeigt, dass viele Menschen nicht nur für drei Monate günstige Busse und Bahnen befürworten, sondern sich dauerhaft günstigere Preise und einen attraktiven ÖPNV wünschen», sagte Stadtrat Titus Schüller (Linke), der das Bürgerbegehren initiiert hatte. «Dass CSU und SPD erst ein 365-Euro-Ticket für Nürnberg versprechen, um es dann wieder zu kassieren, stößt bei den Unterzeichnern auf wenig Verständnis.