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Nächste Öffnungen auf Eis – Biergärten und Kinos bleiben zu

München (dpa/lby) – Angesichts wieder steigender Corona-Zahlen wird es in Bayern am kommenden Montag keine weiteren Öffnungsschritte aus dem Lockdown geben. Theater, Kinos, Konzertsäle und die Außengastronomie müssen damit landesweit weiterhin geschlossen bleiben. Bis auf Weiteres werde das Einvernehmen zu weiteren Öffnungsschritten nicht erteilt, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Donnerstag in München.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte zuvor gewarnt: «Wir stehen vor einer stark anwachsenden dritten Welle – und jetzt müssen wir aufpassen, dass aus der dritten Welle keine Dauerwelle wird.»

Nach der bayerischen Corona-Verordnung wären am Montag theoretisch die nächsten Öffnungsschritte möglich gewesen – unter Bedingungen: wenn in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt mindestens 14 Tage lang eine Sieben-Tage-Inzidenz von 50 beziehungsweise 100 nicht überschritten wird und wenn zudem die Entwicklung des Infektionsgeschehens «stabil oder rückläufig» erscheint.

Laut Verordnung hätten die zuständigen Kreisverwaltungsbehörden dann jeweils «im Einvernehmen» mit dem Gesundheitsministerium weitere Öffnungen zulassen dürfen: von Außengastronomie, Theatern, Kinos, Konzert- und Opernhäusern sowie kontaktfreiem Sport im Innenbereich – in Regionen unter dem 50er-Wert ohne Auflagen, in Regionen zwischen den Werten 50 und 100 mit Auflagen, etwa einem negativen Corona-Test.

Aufgrund des besorgniserregenden landesweiten Anstiegs der Corona-Infektionszahlen könne bayernweit aber nun nicht mehr von einer stabilen Lage im Sinne der Verordnung ausgegangen werden, sagte der Sprecher. Es sei zu erwarten, dass die Sieben-Tage-Inzidenz in Bayern in den nächsten Tagen den Wert 100 übersteige. Zudem seien die nächsten Bund-Länder-Beratungen am kommenden Montag abzuwarten.

Tatsächlich ist die Sieben-Tage-Inzidenz bayernweit und auch in den meisten Landkreisen und kreisfreien Städten zuletzt wieder gestiegen, zum Teil sogar deutlich. Gesundheitsminister Klaus Holetschek (CSU) hatte deshalb schon vor der Entscheidung am Donnerstag von einem «Warnsignal» gesprochen. «Klar ist: Bei erheblichen Schwankungen oder sogar einem kontinuierlichen Anstieg der Infektionszahlen können keine weitergehenden Öffnungen verantwortet werden», hatte er betont.

Für München hatte Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) bereits am Nachmittag angekündigt, dass Theater, Kinos, Biergärten und Konzertsäle weiter zu bleiben. Er begründete die Entscheidung mit der dynamischen Entwicklung des Infektionsgeschehens – weitere Lockerungen könne es schon aus rechtlicher Sicht nicht geben. Mit dieser Entscheidung bleiben auch Kultureinrichtungen wie die Bayerische Staatsoper oder das Münchner Residenztheater geschlossen.

Reiter schließt nach eigenen Angaben auch nicht aus, dass die Stadt in absehbarer Zeit wieder über den Sieben-Tage-Inzidenzwert von 100 kommt. Dann trete die Corona-Notbremse in Kraft und alle bisherigen Lockerungen müssten wieder rückgängig gemacht werden, erklärte er.

«Notbremse» meint, dass beim Überschreiten einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 automatisch wieder härtere Anti-Corona-Maßnahmen gelten sollen – darauf hatten sich Bund und Länder gemeinsam verständigt.

Söder beklagte allerdings, dass dies von den Ländern derzeit etwas unterschiedlich gehandhabt werde. Für die nächste Bund-Länder-Runde am Montag forderte er deshalb eine einheitliche Durchsetzung einer «harten Notbremse». «Ich möchte aus einer im Moment sehr flexiblen Notbremse eine harte Notbremse machen», sagte Söder nach einer regulären Ministerpräsidentenkonferenz per Video in München.

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