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Merz: 2021 «Tiefpunkt unserer Zusammenarbeit» mit CSU

Berlin (dpa) – Der CDU-Politiker Friedrich Merz hat das Verhalten der Schwesterpartei CSU im Wahlkampf scharf kritisiert. «Das Jahr 2021 markiert einen Tiefpunkt unserer Zusammenarbeit und unseres Umgangs miteinander», schrieb er in seinem am Samstag verschickten Newsletter. «Wir müssen nicht alle zu jeder Zeit von jeder Entscheidung restlos überzeugt sein. Aber so wie in den Wochen vor der Wahl geht man in einer sich immer noch «bürgerlich» nennenden Union einfach nicht miteinander um. Das war stillos, respektlos und streckenweise rüpelhaft.»

In der CSU hatte es während des Wahlkampfs immer wieder kritische Töne in Richtung des Unionskanzlerkandidaten und CDU-Chefs Armin Laschet gegeben. CSU-Chef Markus Söder war Laschet im Machtkampf um die Kanzlerkandidatur der Union unterlegen. Merz‘ Äußerungen dürften vor diesem Hintergrund als Kritik an Söder verstanden werden, den er nicht namentlich erwähnte.

«Wir tragen eine Verantwortung, die über unsere Parteien und über einzelne Personen und deren persönliche Machtinteressen hinausreicht», schrieb Merz in seiner «#MerzMail». «Wer das nicht begreift, richtet mehr Zerstörung an, als es eine verlorene Bundestagswahl für sich allein vermag.»

Die Union war bei der Bundestagswahl auf 24,1 Prozent abgestürzt, während die SPD stärkste Kraft wurde. Die Arbeit in der Union und zwischen CDU und CSU stehe nun vor einem grundlegenden Neubeginn, schrieb Merz. «Hoffentlich verstehen alle die Dimension dieser Herausforderung. In einer schweren Niederlage kann auch die Chance eines guten Neubeginns liegen.»

Merz argumentierte, die Union müsse die Frage beantworten, welches ihre Themen sind. «Wir wurden einmal mit einer erfolgreichen Wirtschaftspolitik, mit soliden Staatsfinanzen, mit einer ausgleichenden Sozialpolitik, mit innerer und äußerer Sicherheit und mit einem klaren Bekenntnis zu Europa verbunden. In keinem dieser Kompetenzfelder liege die Union mehr vorn.» Er regte an, soziale Marktwirtschaft und ein neuer Generationenvertrag «könnte unser neuer Markenkern in unsicheren Zeiten werden».

Bei einem Auftritt am Samstag führte CSU-Chef Söder das schlechte Wahlergebnis auf den unpopulären Kanzlerkandidaten Laschet und eine schwache Wahlkampfstrategie zurück. «Es ist einfach so: Am Ende wollten die Deutschen einen anderen Kanzlerkandidaten als den, den CDU und CSU aufgestellt haben», sagte Söder bei der Landesversammlung der Jungen Union in Deggendorf. «Genauso wie es eine Rolle gespielt hat, dass wir von Anfang an nicht ganz sicher waren, welche Strategie wir inhaltlich eigentlich fahren.»

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