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Corona-Demo in München: 10 000 Teilnehmer, kaum Festnahmen

München (dpa/lby) – 5000 Teilnehmer waren angekündigt, 1000 zunächst genehmigt – zum Schluss waren es mehr als 10 000: Auf der Münchner Theresienwiese, wo die Corona-Pandemie in diesem Jahr das Oktoberfest verhindert hat, haben am Samstag Tausende gegen die Corona-Maßnahmen der Bundesregierung demonstriert. Das waren doppelt so viele wie von der Initiative «Querdenken 089» angekündigt. Das Motto der Veranstaltung: «Frieden, Freiheit und Gesundheit.»

Eine Sprecherin der Münchner Polizei sagte: «Wir gehen von 10 000 Teilnehmern aus.» Auch ein Sprecher der Initiative, Karl Hilz, ging von einer ähnlichen Teilnehmerzahl aus. Die Hauptkundgebung musste zwar knapp eine Stunde nach Beginn unterbrochen werden, weil Abstandsregeln nicht eingehalten wurden und viele Teilnehmer keine Masken trugen. Doch dabei blieb es weitgehend friedlich, auch wenn die Polizei Platzverweise gegen besonders hartnäckige Maskenverweigerer aussprach und ankündigte, Verstöße gegen die Maskenpflicht anzuzeigen. «Masken weg» stand auf Plakaten – und: «Zeig Dein Lächeln». Zahlreiche Demonstranten hatten Atteste dabei, die belegen sollten, dass sie aus gesundheitlichen Gründen Mund und Nase nicht bedecken können.

Insgesamt blieb es sehr friedlich, obwohl mehrere Menschen festgenommen wurden. «Die Zahl der Festnahmen lag im unteren zweistelligen Bereich», sagte ein Sprecher des Polizeipräsidiums am Sonntag. Ob es sich dabei um Teilnehmer der rund 10 000 Menschen zählenden Kundgebung auf der Theresienwiese oder des vorhergehenden Demonstrationszuges handelte – oder um Gegendemonstranten, konnte die Polizei zunächst nicht sagen.

Mehr als 120 Anzeigen nahm die Polizei zudem auf. In rund 100 Fällen sei es dabei um Verstöße gegen die Corona-Maßnahmen gegangen, weil Menschen keinen Abstand hielten oder sich weigerten, Mund und Nase zu bedecken. Mehr als 20 weitere Menschen wurden wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte, Beleidigung, Körperverletzung und Verstöße gegen das Versammlungsgesetz angezeigt. «In den meisten Fällen konnten die betroffenen Personen nach der Anzeigenbearbeitung wieder entlassen werden», teilte die Polizei mit.

Auch an dem vorangegangenen Demonstrationszug durch die Münchner Innenstadt hatten deutlich mehr Menschen teilgenommen als zugelassen waren. In der Spitze waren es 3000 statt der erlaubten 500. Weil die Zahl so deutlich überschritten worden sei und viele Teilnehmer keine Maske getragen hätten, hatte die Polizei den Zug gestoppt. Kurz darauf brachen die Veranstalter den Zug ab und baten die Teilnehmer, sich zur Hauptkundgebung auf der Theresienwiese zu versammeln.

Nach Polizeiangaben waren rechtsextreme Teilnehmer – anders als in Berlin – in München nicht präsent gewesen. Beispielsweise seien keine Reichskriegsflaggen gesichtet worden. «Die hatten wir auch explizit verboten», sagte der Polizeisprecher.

Auf der Bühne forderten Redner Liebe, Freiheit – und die Aufhebung der Immunität von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Außerdem müsse Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vom Verfassungsschutz beobachtet werden. Auch Ex-Fernseh-Pfarrer Jürgen Fliege trat als Redner auf.

Der Demonstration war ein Rechtsstreit um die Auflagen vorausgegangen. Erst in der Nacht zu Samstag hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof die von der Stadt München verhängte Teilnehmerbeschränkung für eine Corona-Demo auf der Theresienwiese gekippt und auch den zunächst untersagten Demo-Zug durch die Stadt erlaubt. Damit widersprach der Gerichtshof dem erstinstanzlichen Urteil des Verwaltungsgerichts München und den Vorgaben der Stadt.

In Berlin hatte es zuletzt am Rande mehrerer Demonstrationen gegen die Corona-Politik Auseinandersetzungen von Demo-Teilnehmern und der Polizei gegeben. 300 bis 400 Menschen hatten Absperrungen überrannt und kurzzeitig die Treppen vor dem Reichstagsgebäude besetzt. Das Vorgehen der Demonstranten hatte für Empörung gesorgt.