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Masken- und Berater-Affäre: Sondersitzung des CSU-Vorstands

München (dpa/lby) – Nach der Ausweitung der Maskenaffäre der Union und dem Rücktritt eines CSU-Bundestagsabgeordneten wegen möglicher «Interessenkollisionen» kommt die CSU-Spitze Ende nächster Woche zu einer Sondersitzung zusammen. «Wir haben für nächsten Freitag zu einer Parteivorstandssitzung eingeladen, um notwendige Konsequenzen zu ziehen», sagte Generalsekretär Markus Blume am Freitag in München. Welche Konsequenzen dies sind, blieb zunächst offen. Auf der Tagesordnung steht ein Bericht Blumes zur Compliance-Strategie.

Gegen den inzwischen aus der CSU ausgetretenen Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein wird wegen des Anfangsverdachtes der Bestechlichkeit ermittelt. Und inzwischen führt die Generalstaatsanwaltschaft auch ein Ermittlungsverfahren gegen den Landtagsabgeordneten und früheren bayerischen Justizminister, Alfred Sauter. Auch dieses Verfahren steht in Zusammenhang mit dem Ankauf von Corona-Masken durch den Staat. Sauter weist alle gegen ihn erhobenen Vorwürfe zurück. Partei- und Fraktionsspitze haben ihm offen mit dem Rauswurf gedroht.

Am Donnerstag hatte der CSU-Bundestagsabgeordnete Tobias Zech wegen möglicher «Interessenkollisionen» seinen Rückzug aus dem Bundestag erklärt. Mit der aktuellen Affäre um Corona-Schutzmasken hat der Rücktritt nichts zu tun. Hintergrund sind vielmehr Vorwürfe, Mandat und unternehmerische Tätigkeiten miteinander verquickt zu haben.

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