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Kampfkandidatur um SPD-Fraktionsvorsitz

München (dpa/lby) – Kampfabstimmung bei der SPD im Landtag: Bei der Neuwahl der Fraktionsspitze an diesem Mittwoch fordert der neue SPD-Landesvorsitzende Florian von Brunn Amtsinhaber Horst Arnold heraus. Gewählt wird in einer Fraktionssitzung am Nachmittag – turnusmäßig zur Halbzeit der Legislaturperiode.

Von Brunn setzt darauf, dass der Partei- und der Fraktionsvorsitz in einer Hand der SPD wieder zu mehr Erfolg verhelfen könnten. «Ich trete an, weil ich überzeugt bin, dass das die Position und die Schlagkraft der bayerischen SPD verbessert», sagte er am Dienstag.

Arnold sieht das anders. «Ich bin kein Freund von Ämterhäufungen», sagte er. Zwar seien Partei und Fraktion eng verbunden. «Aber beide brauchen politische und solidarische Bein- und Bewegungsfreiheit.»

Von Brunn war erst Ende April an die Spitze der Bayern-SPD gewählt worden, in einer Doppelspitze zusammen mit Ronja Endres. Kurz zuvor hatte sich ein SPD-Landesparteitag – aber nur mit einer sehr knappen Mehrheit von vier Stimmen – für eine Doppelspitze entschieden.

Es ist auch nicht von Brunns erster Anlauf an die Fraktionsspitze: Schon nach der Landtagswahl im Herbst 2018 hatte er sich für den Posten beworben, war aber am Ende Arnold unterlegen. Der Entscheidung waren eine stundenlange Debatte und mehrere Patts vorausgegangen.

Bei Landtagswahl-Umfragen kommt die SPD in Bayern schon seit längerem nicht mehr über zehn Prozent hinaus. In einer aktuellen Umfrage zur Bundestagswahl rangierte die SPD im Freistaat zuletzt bei acht Prozent.

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