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Justizbeamte haben gut 390 000 Überstunden angesammelt

München (dpa/lby) – Der Überstundenberg von Bayerns Gefängnismitarbeitern wächst immer weiter. Die Beschäftigten schoben nach Ende des ersten Halbjahres 2019 genau 49 186 dienstfreie Tage vor sich her, wie aus einer Antwort des Justizministeriums auf eine Anfrage der Landtags-SPD hervorgeht. Bei einem Acht-Stunden-Arbeitstag entspricht das 393 488 Überstunden, eine Steigerung von etwa 1,3 Prozent seit Jahresbeginn. Auch die Zahl der Häftlinge in den 37 bayerischen Gefängnissen ist leicht auf 11 377 gestiegen.

«Jahr für Jahr toppen die Beschäftigten im bayerischen Justizvollzug ihren Überlastungszustand», kritisierte der SPD-Landtagsabgeordnete Markus Rinderspacher, «allen Versprechen der Staatsregierung zum Trotz, sie würde die Situation lindern». Der Justizvollzug dürfe «nicht weiter ausgepresst werden wie eine Zitrone». Rinderspacher fordert zusätzliches Personal.

Das Justizministerium hat nach eigenen Angaben in den vergangenen vier Jahren 336,5 neue Planstellen in Gefängnissen geschaffen. Seit 1990 sei die Zahl der verfügbaren Stellen um rund 42 Prozent gestiegen. Allerdings werden den Angaben zufolge bis 2024 voraussichtlich 583 Beschäftigte in den Ruhestand gehen. «Ungeachtet dieser Entwicklung ist die Personalsituation gerade im allgemeinen Vollzugsdienst aber natürlich weiterhin verbesserungsfähig», so das Ministerium.