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Grüne und Junge Union treffen sich zur Parteiarbeit im Netz

München (dpa/lby) – Die hohe Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus zwingt Bayerns Grüne und den CSU-Nachwuchs einmal mehr zur Parteiarbeit ins Internet. Sowohl der Internet-Parteitag der Grünen als auch die Landesversammlung der Jungen Union können an diesem Samstag nur im Netz stattfinden. Spannend bleibt es trotzdem. Hauptredner bei den Grünen am Samstag (ab 11.00 Uhr) sind Parteichef Robert Habeck und der scheidende Landeschef Eike Hallitzky. Neben der politischen Aussprache wollen die Grünen auch eine ganze Reihe von Anträgen diskutieren und beschließen.

Fast zeitgleich steht auch für den CSU-Nachwuchs der Samstag ganz im Zeichen von Corona und Internet: Bei ihrer Landesversammlung (ab 12.30 Uhr) erwartet die Junge Union Bayern dabei neben Antragsberatungen – etwa zum Thema Wohnen – auch Reden von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) und von CSU-Chef Markus Söder. Obwohl es in der Diskussion offiziell nur um die Pandemie und ihre Folgen gehen soll, dürfte eine ganz andere Frage ebenfalls Gesprächsstoff sorgen: Wer wird CDU-Chef und wer Kanzlerkandidat der Union?

Kürzlich hatte sich der CDU-Nachwuchs in einer Umfrage mehrheitlich für Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz ausgesprochen – dabei hatten sich die Bayern enthalten. Daher dürfte es schon ein interessanter Gradmesser werden, wie Spahn begrüßt wird. Immerhin gehört dieser ja im Tandem mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet ebenfalls zum Kreis der Bewerber.

Auch bei den Grünen wird es um Corona und die Folgen der Pandemie gehen. In ihrem Leitantrag fordern sie etwa als Lehre aus dem Klimawandel und der Corona-Krise eine umfassende Reform der aktuell aus ihrer Sicht «unzureichend regulierten Marktwirtschaft» in Bayern. Alle politischen Maßnahmen müssten darauf ausgelegt werden, die Corona-Krise und die Klimakrise zu bekämpfen. Weitere Forderungen sind der flächendeckende Ausbau mit schnellem Internet via Glasfaser, ein besseres Mobilfunknetz und eine Verkehrswende weg vom Auto hin zu Bussen und Bahn. Auch die in der Verfassung verankerte Schuldenbremse muss aus Sicht der Grünen reformiert werden.

Darüber hinaus soll ein Initiativantrag zur Corona-Krise diskutiert und beschlossen werden. Darin fordern die Grünen unter anderem für besonders gefährdete Personen eine kostenlose Ausstattung mit FFP2-Masken. Zudem braucht es aus ihrer Sicht auch kostenlose Antigenschnelltests und hochwertiges Schutzmaterial für alle in Kliniken und der Pflege betreuten Personen und ihre Besucher.