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Freie Wähler: Wieder öffnen, «wenn es irgendwo geht»

München (dpa/lby) – Die Freien Wähler wollen Öffnungen von Kitas, Schulen und Handel forcieren, sobald dies irgendwie möglich ist. Das sagten Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger und Landtagsfraktionschef Florian Streibl am Donnerstag nach einer Fraktionsklausur in München.

«Wenn das irgendwo möglich ist und gesundheitsmäßig verantwortbar, dann wollen wir gezielte weitere Öffnungen», sagte Aiwanger. Die Frage, wie es mit dem Lockdown im Februar weitergehe, könne man zwar noch nicht beantworten, da man nicht wisse, wie die Corona-Zahlen in einer oder zwei Wochen aussehen. Streibl betonte ebenfalls, man könne dafür kein bestimmtes Datum nennen, sondern die Zahlen müssten wieder unten sein. Aiwanger betonte aber auch: «Wir sind nicht die Anhänger der Theorie: Machen wir mal sicherheitshalber noch ein paar Wochen zu.» Es gehe schließlich auch um Existenzen und Arbeitsplätze. Man müsse eher versuchen, Lockerungen zu begründen, und nicht immer nur Argumente suchen, die gegen Lockerungen sprechen, forderte er.

Beim Handel wolle man Öffnungsschritte gehen, «wenn es irgendwo geht». Man wolle das Infektionsrisiko nicht hochtreiben, aber Öffnungen gehen, die die Bevölkerung und die Wirtschaft brauchten. Aiwanger und Streibl verwiesen auf «intelligente Maßnahmen» wie die neue FFP2-Maskenpflicht, die dabei Risiken minimieren könnten. Und zum Maßstab für Lockerungen sagte Aiwanger, man dürfe nicht nur die Sieben-Tage-Inzidenz sehen, sondern müsse eine Gesamtschau anstellen, beispielsweise auch mit der aktuellen Krankenhausbelastung.

Grundsätzlich forderten Aiwanger und Streibl mehr Optimismus. Man sollte «nicht nur schon wider das englische Virus herbeireden», sagte Aiwanger, und nicht immer nur warnen, es könnte alles noch schlimmer werden. Wenn man jemandem jeden Tag sage, morgen könnte er vom Blitz erschlagen oder von einem Auto überfahren werden, «dann traut er sich ja in der Früh gar nicht mehr aufzustehen», sagte der Minister.