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Franken-Sachsen-Magistrale: Bund und Freistaat schieben sich Zuständigkeiten zu

Der Güterverkehr soll möglichst weg von der Straße und auf die Schiene verlagert werden. In der Euroherz-Region scheitert es bisher an der fehlenden Elektrifizierung der Franken-Sachsen-Magistrale. Wegen eines zu niedrigen Kosten-Nutzen-Verhältnisses, darf der Bund das Projekt nicht umsetzen, betont Michael Theurer, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesverkehrsministerium und Beauftragter für den Schienenverkehr.
Anders sähe es aus, wenn der Freistaat Bayern das Projekt umsetzen würde, ergänzt Theurer.
Der Freistaat sei für den Personennahverkehr zuständig. Dieser solle das Projekt daher mit Mitteln aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz realisieren. Hierbei würden wiederum 90 Prozent vom Bund gefördert. Das Bayerische Verkehrsministerium hält in einer Euroherz-Anfrage die Antwort für einen plumpen Versuch des Bundes, sich aus der Verantwortung zu stehlen und Bayern zu benachteiligen. Der Bund sei gemäß Grundgesetz für die Finanzierung jeglicher DB-Schieneninfrastruktur zuständig.