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FDP: Digitalisierung braucht Tatkraft statt Gipfel

Berlin/Nürnberg (dpa) – Vom Digital-Gipfel der Bundesregierung in Nürnberg ist nach Ansicht der FDP-Fraktion wenig zu erwarten. Schwarz-Rot veranstalte Gipfel um Gipfel – «und selten kommt etwas dabei heraus», sagte der stellvertretende Fraktionschef Frank Sitta der Deutschen Presse-Agentur. Gerade bei der Digitalisierung müssten Union und SPD aber endlich Tempo aufnehmen, damit Deutschland nicht noch weiter zurückfalle. «Die Bundesregierung braucht nicht mehr Gipfel und Zuständige, sondern schlicht mehr Tatkraft», forderte Sitta. Nötig seien ein Digitalministerium, ein schnellerer Ausbau des Glasfasernetzes und ein Einwanderungsgesetz für Spezialisten in IT und Künstlicher Intelligenz.

Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) prangerte einen Fachkräftemangel an. «Wir benötigen mehr Experten auf diesem Gebiet, und deshalb müssen wir weltweit auf die Suche gehen», sagte BDI-Präsident Dieter Kempf der «Neuen Osnabrücker Zeitung» (Montag). «Sicher gibt es den einen oder anderen enttäuschten Forscher an der Westküste der USA oder auch in China, der für einen guten Lehrstuhl mit anwendungsnaher Forschung gerne nach Europa geht.»

Am Montag beginnt der zweitägige Digital-Gipfel. Der Schwerpunkt liegt auf Künstlicher Intelligenz, also beispielsweise selbstfahrenden Autos, Robotern in der Altenpflege oder denkenden und sprechenden Computer. Bisher haben hier vor allem China und die USA die Nase vorn. Mitte November hatte die Bundesregierung beschlossen, bis zum Jahr 2025 zusätzlich drei Milliarden Euro in diesen Bereich zu investieren.

Zum Auftakt des Gipfels will Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) über Cybersicherheit sprechen. Am Dienstag werden Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und weitere Bundesminister erwartet.