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China und Japan gehen aufeinander zu

Peking (dpa) – Nach jahrelangen Spannungen gehen China und Japan wieder aufeinander zu. Mit seinem ersten bilateralen Besuch in Peking will der japanische Ministerpräsident Shinzo Abe die schwierigen Beziehungen zu dem großen Nachbarn auf «eine neue Stufe» heben.

Genauso hofft China, dass beide Länder als Partner «einen neuen Entwurf für das künftige Wachstum unserer bilateralen Beziehungen zeichnen», wie Außenamtssprecherin Hua Chunying sagte.

In der Begleitung von Abe, der am Donnerstag in Peking eintraf, reist eine große Wirtschaftsdelegation. Es ist der erste Besuch eines japanischen Ministerpräsidenten seit 2011. Japans Premier und Chinas Präsident Xi Jinping haben sich zwar wiederholt am Rande internationaler Gipfel gesehen, doch war Abe seit seinem Amtsantritt 2012 noch nie zu einem bilateralen Besuch in Peking.

Das Verhältnis war wegen des rechtskonservativen Kurses von Abe und Japans Vergangenheit als Aggressor im Zweiten Weltkrieg frostig. Schwere Spannungen gab es zudem 2012, als sich der Territorialstreit um Inseln im Ostchinesischen Meer verschärfte. Der Handelskrieg der USA mit China und der Druck von US-Präsident Donald Trump auch auf Japan, mehr aus den USA zu importieren, lässt die zweit- und die drittgrößte Volkswirtschaft aber wieder näher aneinanderrücken.

«Die Beziehungen zwischen den USA und China erleben gerade große Probleme, besonders im Handel», sagte Zhou Weihong, Japan-Experte an der Pekinger Fremdsprachen-Universität (Beijing Waiguoyu Daxue). «Dieser Konflikt ist in Wirklichkeit auch eine Bedrohung für Japan.» Beide Seiten erlebten zudem Schwierigkeiten durch den Unilateralismus der «Amerika-Zuerst»-Politik von Trump.

Als Zeichen für die Annäherung begrüßten Chinas Staatsmedien den Besuch des japanischen Premiers mit wohlwollenden Kommentaren. «Es ist ein Meilenstein, der signalisiert, dass die Beziehungen zwischen China und Japan auf den richtigen Weg zurückkehren», schrieb die Zeitung «Global Times», die das Parteiorgan «Volkszeitung» herausgibt und früher häufig scharfe Kritik an Japan geäußert hatte.

Nach dem Empfang durch Chinas Ministerpräsident Li Keqiang stand eine Feier zum 40. Jahrestag der Unterzeichnung des Freundschaftsabkommens auf dem Programm, das 1978 die Beziehungen nach der alten Kriegsfeindschaft normalisierte. Höhepunkt des Besuches ist am Freitag ein Treffen mit Chinas Staats- und Parteichef Xi.

Bei einem vorausgegangenen Besuch von Chinas Premier Li Keqiang im Mai in Tokio hatten sich beide Seiten auf eine Zusammenarbeit bei Infrastrukturprojekten in Drittländern verständigt. China – so vermuten japanische Experten – könnte versuchen, den Eindruck zu wecken, dass diese gemeinsamen Projekte ein Beleg dafür seien, dass sich Tokio jetzt an Chinas Initiative für eine «neue Seidenstraße» beteilige oder sie zumindest befürworte.

Für Abe ist das eine schwierige Gratwanderung. Zum einen erhofft sich Japans Wirtschaft von einer Kooperation Chancen für heimische Firmen. Zum anderen muss Abe Rücksicht auf seine konservativen Unterstützer nehmen, unter denen es viele China-Gegner gibt. Eine japanische Beteiligung an dem geostrategischen «Seidenstraßen»-Vorhaben Chinas könnte auch die Schutzmacht USA irritieren.

Mit der «Neuen Seidenstraße» – einem gewaltigen Infrastrukturprojekt, das Peking vor fünf Jahren begonnen hat – sollen neue Wirtschaftskorridore von China nach Südostasien, Europa und Afrika entstehen. Wegen mangelnder Transparenz, dem Einsatz von vornehmlich chinesischen Firmen, einer befürchteten hohen Verschuldung durch Kredite an die Empfängerländer und damit verbundener politischer Bedingungen Pekings ist das Vorhaben aber umstritten.

Als weiteres Zeichen für das Tauwetter wurde erwartet, dass sich Abe und Xi für den Fall von Finanzkrisen wieder auf einen erweiterten Währungsswap über rund 27 Milliarden Dollar einigen. Ein solches Tauschgeschäft war 2002 begonnen, aber angesichts der Spannungen 2013 nicht mehr verlängert worden. Zudem dürfte es bei dem Besuch auch um regionale Fragen wie den Atomkonflikt mit Nordkorea gehen.