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Bericht: Bundespolizei weist weniger Menschen an Grenze ab

Berlin (dpa) – Im vergangenen Jahr sind an der deutschen Grenze etwas weniger Menschen zurückgewiesen worden als noch 2017. Das berichtet die «Rheinische Post» (Dienstag) unter Berufung auf Zahlen des Bundesinnenministeriums. Demnach wies die Bundespolizei 12 079 Menschen zurück, nachdem sie 42 478 unerlaubte Einreisen festgestellt hatte. Im Vorjahr seien es 12 370 Zurückweisungen bei 50 154 illegalen Einreisen gewesen. Allein auf die deutsch-österreichische Grenze entfielen im vergangenen Jahr demnach 11 464 unerlaubte Einreisen und 6208 Zurückweisungen. Die Grenze zu Österreich wird als einzige kontrolliert. Die übrigen Grenzabschnitte sind offen.

Seit Juli 2018 gibt es rund 500 Grenzpolizisten in Bayern. Sie befassen sich – wie auch vor der Gründung der Einheit – primär mit der sogenannten Schleierfahndung, kontrollieren also auf den Hauptverkehrsstrecken Ein- und Ausreisende ohne konkreten Verdacht. Eine Vereinbarung zwischen Bund und Freistaat sieht vor, dass die Einheit Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze durchführen darf, aber nur mit Erlaubnis oder auf Anforderung des Bundes. Unabhängig kann die Grenzpolizei nicht agieren.