Der bayerische Landtag., © Peter Kneffel/dpa

Bayerns Wahltermin offen: September bis Dezember möglich

Rund ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl in Bayern steht der konkrete Termin für den Urnengang noch nicht fest. Das sagte am Montag ein Sprecher des Innenministeriums auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur in München.

Laut Artikel 16 der bayerischen Verfassung findet die Wahl «frühestens 59 Monate, spätestens 62 Monate nach dem Tag statt, an dem der vorausgegangene Landtag gewählt worden ist». Nachdem die Landtagswahl 2018 am 14. Oktober war, muss das Parlament demnach zwischen dem 17. September und dem 10. Dezember 2023 gewählt werden.

Festgelegt wird der Wahltermin zunächst vom bayerischen Kabinett, hier sei die Meinungsbildung zwischen CSU und Freien Wählern aber noch nicht final erfolgt, hieß es aus Regierungskreisen.

Größeren Zeitdruck für die Entscheidung gibt es noch nicht, der Termin muss spätestens fünf Monate vor der Wahl bekanntgegeben werden – also selbst, wenn die Wahl in ziemlich genau einem Jahr Mitte September wäre, hätte dies noch Zeit bis zum kommenden Frühjahr.

Innerhalb der Regierung wird aber nicht mit einer Wahl im Winter gerechnet, die Herbstferien 2023 dürften ebenso ausscheiden wie ein Termin unmittelbar nach den Sommerferien, die 2023 bis zum 11. September gehen. Gute Chancen werden dem letzten Sonntag im September (25.9.) oder den folgenden Oktoberterminen zugerechnet.