Menschen in Bayern sollen sich bei Hasskommentaren im Netz bald an eine Beratungsstelle des Freistaats wenden können. Die Staatsregierung habe einen Vertrag ausgehandelt, um die baden-württembergische Meldestelle «Respect!» mitnutzen zu können, sagte Bayerns Justizminister Georg Eisenreich (CSU) am Donnerstag nach dem Frühjahrstreffen mit seinen Kolleginnen und Kollegen aus Bund und Ländern. Details will er nach den Pfingstferien ankündigen.
Hamburgs Justizsenatorin Anna Gallina (Grüne) hatte vor der Konferenz eine bundesweite Meldestelle für Hasskommentare gefordert. Bei dem zweitägigen Treffen habe man sich aber geeinigt, dass sich die Länder um Angebote kümmern sollen. «Wir brauchen nur einen Ort, bei dem alle wissen, da muss ich für Meldungen hin», sagte Gallina am Donnerstag. Daher sollen die Angebote der Länder möglichst auf einer gemeinsamen Übersichtsseite aufgelistet werden.