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Bayern und Bund schließen «Gute-Kita-Vertrag»

München (dpa/lby) – Bayern bekommt vom Bund in den kommenden Jahren 861 Millionen Euro an Zuschüssen für die Kindertagesbetreuung im Freistaat. Den entsprechenden «Gute-Kita-Vertrag» unterzeichneten Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) und die bayerische Familienministerin Kerstin Schreyer (CSU) am Montag in München. Die Zuschüsse sind Teil eines großen Kita-Pakets, im Rahmen dessen der Bund bis 2022 insgesamt rund 5,5 Milliarden Euro an die Länder zahlt.

Wofür das Geld genau ausgegeben wird, kann jedes Land selbst entscheiden. Die bayerische Staatsregierung will das Geld unter anderem verwenden, um damit Kita-Leitungen zu entlasten und die Kindertagespflege zu stärken. Konkret sollen nach Angaben der Staatsregierung beispielsweise rund 2000 zusätzliche Tagespflegepersonen eingestellt werden. Einen Großteil des Geldes will die Staatsregierung aber auch verwenden, um damit die Senkung der Elternbeiträge in den Kindergärten zu finanzieren. Hier gibt es seit April einen Beitragszuschuss von 100 Euro pro Monat nicht nur für das dritte, sondern auch fürs erste und zweite Kindergartenjahr.

Fließen kann das Geld vom Bund an die Bundesländer aber erst, wenn alle 16 Länder die individuellen Verträge unterzeichnet haben. Das werde in wenigen Wochen der Fall sein, kündigte Giffey in München an. Nach Bayern als zwölftem Land fehlen derzeit nur noch vier Verträge.

Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erklärte, es gehöre beides zusammen, die Eltern zu entlasten und die Qualität der Kitas zu stärken. «Finanzielle Entlastung und Qualität – wir machen beides», betonte auch Schreyer. Und auch Giffey sagte, man dürfe beides nicht gegeneinander ausspielen. Insgesamt habe man festgestellt, dass bundesweit rund zwei Drittel der Bundeszuschüsse gezielt in die Kita-Qualität gesteckt würden, ein Drittel in Beitragssenkungen.