Bad Berneck: Anwohner könnten viel für Straßenbau blechen müssen

Die umstrittene Straßenausbaubeitragssatzung ist vom Tisch. Jetzt haben einige Bewohner von Bad Berneck mit so genannten „Straßenerschließungsbeiträgen“ zu kämpfen. Das betrifft vor allem Anwohner an alten Straßen, die nicht so wirklich fertig gestellt sind. In Bad Berneck ist das zum Beispiel die Vordere Warmeleite mit einem nicht asphaltierten Wendehammer. Diese Straße liegt am Hang und der droht auf einer Länge von 20 bis 30 Metern abzurutschen. Jeder Anlieger müsste dann auf Grund der Straßenerschließungsbeiträge bei einer Sanierung bis zu 50.000 Euro zahlen. Das geht aber nur noch bis März 2021. Würde die Stadt Bad Berneck jetzt aufs Tempo drücken und die Sanierung vorantreiben, wären die Anwohner in der Zahlungspflicht.

Wie der Nordbayerische Kurier berichtet, geht das den Stadtratsfraktionen zu weit. Ein Ausweg wäre zu sagen, dass die Kommune eine Erschließungsmaßnahme für unwirtschaftlich hält. Dies müsse sie dem Landratsamt zur Prüfung vorlegen und die Unwirtschaftlichkeit plausibel machen.