B303-Ausbau: Doch keine Entscheidung in Berlin

Heute sollte die Entscheidung fallen – jetzt ist sie vertagt. Das Schicksal der B303 bei Schirnding bleibt weiter offen.
Der Rechnungsprüfungsausschuss im Bundestag wollte heute entscheiden, ob der 33 Millionen Euro teure Ausbau kommen darf oder nicht – hat sich aber nicht einigen können. Vor der tschechischen Grenze soll die B303 ja auf 4 Kilometern Länge vierspurig werden. Die Befürworter begründen das mit der Wichtigkeit der Strecke für die Zusammenarbeit zwischen Ost- und Westeuropa. Seit Mai passiert aber nichts mehr auf der Baustelle. Da hat der Rechnungsprüfungsausschuss einen Baustopp verhängt – einen vorläufigen. Fast genau ein Jahr später, also heuer im Mai steht das Projekt als nächstes wieder auf der Tagesordnung des Ausschusses. Dann gibt es drei Möglichkeiten: Der Baustopp ist endgültig und der Ausbau kommt nicht, die Bauarbeiten gehen weiter oder die Entscheidung wird wieder vertagt.

Der genaue Termin ist der 17. Mai.